Deutsche Rüstungsexporte nach Vietnam
Laut Amnesty International (AI) unterlagen in Vietnam auch im Jahr 2018 die Rechte auf freie Meinungsäußerung, Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit willkürlichen Einschränkungen. Die Menschenrechtslage ist dort damit weiterhin schwierig. AI zufolge wurden Menschenrechtsverteidiger, friedliche politische Aktivisten und Angehörige von Religionsgemeinschaften Opfer zahlreicher Menschenrechtsverletzungen wie willkürlicher Inhaftierung, unfairer Gerichtsverfahren sowie lang andauernder Haft.
All das hinderte die deutsche Bundesregierung nicht, deutschen Waffenschmieden zwischen 2001 und 2018 den Export von Waffen im Wert von 54,18 Millionen Euro zu erlauben. Allein chemische Stoffe durften in diesem Zeitraum im Wert von 16,63 Millionen Euro nach Vietnam geliefert werden. Exportiert wurden aber auch Software, elektrische Geräte, Munition, Kleinwaffen, leichte Waffen und Artillerie sowie Fahrzeuge und Panzer.
(Stand Februar 2020)
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