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Mit dem Song "Vaterland" möchte die Band Silly zum Nachdenken über Rüstungsexporte anregen.

© meinhardt.info

Rüstungskonversion

Unter Rüstungskonversion versteht man die Umstellung industrieller Betriebe von militärischer auf zivile Produktion. Hier finden Sie Nachrichten zu dem Thema und erhalten Informationen unter anderem über die Erfahrungen, Herausforderungen und Möglichkeiten der Rüstungskonversion.

Nachrichten

Rüstungskonversion: Rüstungsunternehmen möchten auch angesichts der Corona-Krise ihre Produktion nicht umstellen

Anfang April hatte Greenpeace in einem offenen Brief an führende deutsche Rüstungsunternehmen appelliert, angesichts der Corona-Pandemie zum einen die Verkäufe von Waffen, Munition und anderen Rüstungsgütern insbesondere an Staaten, die in Konflikte verwickelt sind, zu stoppen und zum anderen statt Rüstungsgütern jetzt dringend benötigtes medizinisches Gerät und Material zu produzieren sowie Pläne für eine nachhaltige Konversion ihrer Unternehmen zu entwerfen. Der Brief ging laut Greenpeace an Rheinmetall, Thyssenkrupp Marine Systems, Heckler & Koch, Jenoptik, Airbus, Krauss-Maffei Wegmann, Diehl, MTU Aero Engines, Hensoldt, MBDA, Lürssen, German Naval Yard und Sig Sauer.

Nur wenige der angeschriebenen Rüstungsfirmen haben mehreren Medienberichten zufolge auf den Brief geantwortet. So hätten Krauss-Maffei Wegmann (KMW) und Rheinmetall diesem Vorschlag eine Absage erteilten und das damit begründet, dass sie genügend Aufträge hätten. KMW habe zudem erklärt, dass dem Unternehmen die technische Expertise fehle, um zivile Produkte zu produzieren. Heckler & Koch habe ausführlicher auf den Greenpeace-Appell reagiert. Die schwäbische Waffenschmiede sei dabei zwar ebenfalls nicht auf die konkreten Forderungen von Greenpeace eingegangen. Sie habe aber darauf hingewiesen, dass sie dem Medizintechnikunternehmen Dräger bereits angeboten habe, bei der Produktion von medizinischen Geräten zu helfen. Es sei aber bislang nicht zu einer Kooperation gekommen. Außerdem, so die erstaunliche Sicht von Heckler & Koch, sehe das Unternehmen sich an der Seite von Greenpeace. Denn auch Heckler & Koch gehe es darum, die Bevölkerung in Deutschland und seinen Partnerstaaten zu schützen – allerdings nicht mit medizinischem Gerät, sondern zum Beispiel in Form von Waffenlieferungen an die Bundespolizei und die Polizei in Sachsen. Gut ausgerüstete Sicherheitskräfte erwiesen sich, so Heckler & Koch, in diesen schwierigen Zeiten schließlich als unverzichtbar. Auch habe das Unternehmen darauf verwiesen, dass es inzwischen keine repressiven Staaten, sondern nur noch freiheitliche Demokratien beliefere („Grüne-Länder-Strategie“).

Umstrittene Rüstungsforschung und eine zwiespältige Bilanz der Rüstungskonversion

In einem aktuellen Radiofeature erfahren wir, dass die Rüstungskonversion in Bremen in den 1990er-Jahren erfolgreich waren, weil sie Rüstungsunternehmen fit für die Zivilproduktion gemacht hat, wie der ehemalige Konversionsbeauftragt Wolfram Elsner berichtet. Seit dem Jugoslawienkrieg von Nato und Deutschland gab die Bundesregierung wieder mehr für die Rüstungsaufträge aus, von denen die Rüstungsfirmen trotz Konversion profitierten. In Interesse einer unumkehrbare Konversion wäre es daher wichtig, öffentliche Gelder ausschließlich für zivile Forschung und Entwicklung zweckgebunden zu investieren.

Es ist dabei sehr hilfreich, wenn eine Hochschule eine Zivilklausel beschlossen hat. Das ist eine Selbstverpflichtung Forschung und Lehre ausschließlich für friedliche und zivile Zwecke zu betreiben. Das Feature lässt Studierende im O-Ton zu Wort kommen, die sich an verschiedenen Hochschulen für Zivilklauseln einsetzen.

Zivilklauseln machen es denen schwerer, die keine Skrupel haben Aufträge von der Bundeswehr oder dem Pentagon anzunehmen.

Die größte technische Hochschule in Deutschland, die RWTH Aachen, hat eine Zivilklausel. Deren Rektor Ulrich Rüdiger legt diese allerdings eigenwillig aus, weil er es für vereinbar mit der Klausel hält, dass da Pentagon und die Bundeswehr über Drittmittel Forschungsaufträge finanziert und die RWTH der Bundeswehr Medizin-Studienplätze zur Verfügung  stellt. Erfreulicherweise bewirkte die Zivilklausel, dass eine Machbarkeitsstudie des Institut für Maschinenbau der RWTH für den Bau einer Panzerfabrik in der Türkei gestoppt wurde. Diesen Verstoß hatten Investigativjournalisten der Plattform Correctiv und des Sterns 2017 aufgedeckt.

Chemieprofessor Thomas Klapötke macht klar, dass ihn eine Zivilklausel abhalten würde, an die RWTH Aachen zu wechseln. Seit 22 Jahren forscht er über Explosivstoffe an der Münchener Ludwig-Maximilians-Universität (die keine Zivilklausel hat) und bekommt dafür Drittmittel von der US- Army. Dass seine Forschung für tödliche Zwecke eingesetzt wird, ist für Klapötke kein Problem. Er ist stolz darauf dass sich das Pentagon für seine Arbeit interessiert und militärische Forschung zu betreiben, hält er für seine Pflicht. Wenn  man mit der USA und in der Nato kooperiere, seien die Mittel effizienter eingesetzt. Es gehe schließlich darum den Gegner „auszuschalten“ und die eigenen Soldaten zu schützen.

 Umstrittene Rüstungsforschung. Deutsche Unis und das Militär, Radiofeature von Dirk Asendorpf
Für private Zwecke kann man das Sendemanuskript beim SWR herunterladen.


IG Metall hofft, mehr Rüstungsunternehmen für Rüstungskonversion zu gewinnen

Die IG Metall hofft, mehr Rüstungsunternehmen für die Umstellung auf zivile Produktion (Rüstungskonversion) zu gewinnen. Der Grund dafür seien nicht nur ihre friedenspolitischen Ansprüche, sondern auch die sinkenden Arbeitsplatzzahlen im Rüstungsbereich. Das berichtet die Stuttgarter Zeitung, die mit dem IG-Metall-Bezirksleiter von Baden-Württemberg Roman Zitzelsberger über dieses Thema gesprochen hat.

Die IG Metall bewerbe daher einen Fonds für Innovation, Konversion und Diversifikation in der Verteidigungsindustrie, den der damalige Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) 2016 aufgelegt habe. Wie Zitzelsberger gegenüber der Stuttgarter Zeitung erklärte, sei dieser Fonds nicht nur unter der Überschrift Schwerter zu Pflugscharen zu sehen. Er habe auch das Ziel, Beschäftigung in der Branche perspektivisch zu sichern.

Ein Vorteil der Branche für eine Konversion seien, so Zitzelsberger, ihre hoch spezialisierten Ingenieure, deren Fähigkeiten man auch für andere Dinge einsetzen könne. Ihr Nachteil sei dagegen, dass Rüstungsunternehmen mit der Waffenproduktion glänzend verdienten, was sich in der Vergangenheit als Hindernis einer Konversion erwiesen habe. Zitzelsberger forderte daher gegenüber der Stuttgarter Zeitung auch eine Koordinierung der Rüstungsproduktion und Sicherheitspolitik auf europäischer Ebene. Die Politik sei gefordert, Unsicherheiten in der EU zu beseitigen, so Zitzelsberger.

Das Kriegsgeschäft boomt: Kampf um Alternativen zur Rüstung, stuttgarter-zeitung.de, 13.08.2017

Kontext:Wochenzeitung über Rüstungskonversion

In der Kontext Wochenzeitung ist ein interessanter Artikel von Joachim Röttgers über unterschiedliche Standpunkte zur Rüstungskonversion erschienen. Während, wie er aufzeigt, einige Kirchen, Friedensinitiativen und Gewerkschaften für die mit öffentlichen Geldern unterstützte Umwandlung von militärischer in zivile Produktion werben, zweifelten andere am Nutzen solcher Konversionsprogramme. Als Grund führten sie an, dass diese auf Dauer nicht funktionierten, da sie dem unternehmerischen Selbstverständnis widersprächen. Ein schärferes Rüstungsexportgesetz sei wirkungsvoller.

Granaten zu Spaten zu Granaten, kontextwochenzeitung.de, 09.08.2017

Rüstungskonversion: Strukturwandel in der Rüstungsindustrie sollte genutzt werden

Andreas Seifert von der Informationsstelle Militarisierung (IMI) beschäftigt sich in einem interessanten Artikel ausführlich mit der Rüstungskonversion. Mit Blick auf deren Geschichte zeigt er darin unter anderem die bisherigen Gründe für ihr Scheitern auf und er gibt einen Ausblick auf die künftige Entwicklung der Rüstungsindustrie und des wehrtechnischen Marktes. Dieser anstehende Strukturwandel müsse genutzt werden, um Kapazitäten in den großen Rüstungsfirmen abzubauen und die zivilen Unternehmen zu stärken. Staatliche Fördergelder sollten Strukturen vorbehalten bleiben, bei denen zivile Unternehmen entstehen und nicht dazu verwendet werden, Gewinnausfälle zu kompensieren und umkehrbare Konversionsprozesse zu finanzieren, fordert Seifert. Damit Konversion funktionieren könne, müssten Frieden und friedliche Konfliktlösung zudem oben auf die politische Agenda gesetzt werden – mit dem Ziel der Verringerung des Wehretats und nicht seiner Ausweitung.

Strukturwandel nutzen! Konversion von Rüstungsbetrieben ist kein Selbstläufer, Andreas Seifert, IMI-Analyse 2017/01, imi-online.de, 09.01.2017

DGB-Vorsitzender fordert breitere Debatte über Rüstungskonversion

Die Gewerkschaften beschäftigen sich seit einigen Jahrzehnten mit dem Thema Rüstungskonversion. Angesichts der Herausforderungen der heutigen Zeit muss die Debatte darüber breiter geführt werden. Reiner Hoffmann, Vorsitzender des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), hat dazu auf dem IPB World Congress 2016 “Disarm! For a Climate of Peace” in Berlin im Herbst 2016 ein umfassendes Referat gehalten.

Die gewerkschaftliche Konversionsdebatte hat in den letzten Jahren wieder Fahrt aufgenommen, Reiner Hoffmann, Vorsitzender des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), Referat auf dem IPB World Congress 2016 “Disarm! For a Climate of Peace”, ipb2016.berlin, 04.11.2016

Produktion für das Leben: Wäre Konversion bei Rheinmetall möglich?

„Könnte der Rüstungskonzern Rheinmetall nicht vollständig auf zivile Produktion umstellen?“, fragt Heinrich Frei, Vorstandsmitglied des Schweizerischen Friedensrates. Er zeigt in einem Artikel auf, dass bereits 52 Prozent der Güter, die Rheinmetall fabriziert, heute zivile Güter sind. Außerdem blickt er darin zurück auf die Geschichte der Waffenschmiede, in der das Unternehmen schon mehrfach gezwungen war, komplett auf zivile Produktion umzustellen, und beispielsweise Eisenbahnwaggons oder Landmaschinen herstellte.

Rheinmetall entrüsten: Produktion für das Leben, nicht mehr für den Tod, Heinrich Frei, nrhz.de, 27.07.2016

Linke und Grüne fordern Ausstieg der Thüringer Wirtschaft aus Waffengeschäften

Wie der mdr berichtet, haben die Linken und Grünen im thüringischen Landtag den Ausstieg der Thüringer Wirtschaft aus dem Rüstungsgeschäft gefordert. Ein Umbau der Unternehmen sei nach Ansicht der Linken innerhalb von 20 bis 30 Jahren möglich, ohne Arbeitsplätze zu verlieren.

Diese Forderung der Grünen und Linken ist nach Angaben des mdr weder von der SPD noch von CDU und AfD unterstützt worden.

Linke und Grüne fordern Ausstieg aus Rüstungsgeschäften, mdr.de, 01.03.2016

Zahlreiche Organisationen starten Initiative für Rüstungskonversion in Thüringen

In Jena haben im Oktober 2015 laut dem Trägerkreis Rüstungskonversion Jena Vertreter der Evangelischen Kirche Mitteldeutschland, der Linken Thüringen, der IG Metall Jena und zahlreicher anderer Organisationen und Vereine sowie Einzelpersonen ein Gründungsmemorandum für einen Thüringer Rüstungskonversionsfonds verabschiedet.

Ziel sei die Einrichtung eines Fonds auf Ebene des Freistaates, aus dessen Mitteln die Umwandlung von Rüstungsarbeitsplätzen in zivile geleistet werden könne. Insbesondere wolle man mit dieser Initiative dem Export von Rüstungsgütern aus Thüringen entgegengewirken und Fluchtursachen bekämpfen.

Unterzeichnet wurde das Memorandum unter anderem von der Rosa-Luxemburg-Stiftung Thüringen, dem Internationalen Versöhnungsbund, der Evangelischen Kirche in Mitteldeutschland, die Linke Thüringen, dem Menschenrechtsbeauftragten der Thüringer Landesärztekammer, der IG Metall Jena-Saalfeld, dem DFG-VK Landesverband Ost und der IPPNW.

Thüringen: 19 Organisationen starten Initiative für Rüstungskonversion, jena-entruestet.de, 18.11.2015

Gründungsmemorandum der ‚Initiative für einen Thüringer Rüstungskonversionsfonds‘, jena-entruestet.de, 18.11.2015

Für neue Initiativen zur Umstellung der Rüstungsindustrie

Positionspapier zur Rüstungskonversion von Bundesausschuss Friedensratschlag und Kooperation für den Frieden

Der Bundesausschuss Friedensratschlag und die Kooperation für den Frieden rufen friedensbewegte Menschen und Organisationen auf, für Rüstungskonversion verstärkt wieder in der Öffentlichkeit zu werben.

Auch die Ergebnisse der kommenden Gewerkschaftstage der beiden großen Gewerkschaften IG Metall und Ver.di sind dafür geeignet.

Positionspapier (PDF), friedensratschlag.de

Peter Kennard: Panzer zu Traktoren

Die Süddeutsche Zeitung zeigt in einem Beitrag über den britischen Künstler und Politaktivisten Peter Kennard eines seiner Werke, das eindrücklich visualisiert, wie Rüstungskonversion aussehen könnte.

Pflugscharen-Schwerter, sueddeutsche.de, 10.07.2015

Titelblatt Friedensjournal 2/2015

Weniger Rüstung durch Konversion

Unter dem Titel "Weniger Rüstung durch Konversion" hat die ehemalige Bevollmächtigte der IG Metall, Anne Rieger, einen Artikel zur Rüstungskonversion verfasst. Sie gibt darin einen Überblick über den Stand der Diskussion über Rüstungskonversion in der IG Metall. Sie nennt hoffnungsweckende Ansätze und empfiehlt, diese als nachahmenswert bekannt zu Machen. Veröffentlicht wurde der Artikel, den uns die Redaktion freundlicherweise zur Verfügung gestellt hat und der hier heruntergeladen werden kann, im "Friedensjournal" Nr. 2/2015.

Rüstungskonversion: schwierig aber notwendig

Anne Rieger ist Mitglied des Sprecherkreises im Bundesausschuss Friedensratschlag, der im Dezember 2014 den 21. Friedenspolitischen Ratschlag in Kassel veranstaltet hat. Dort hat Anne Rieger das Referat "Rüstungskonversion: schwierig aber notwendig" gehalten, welches aufgrund der vielen Zahlen und Fakten sehr zu empfehlen ist. Das gilt auch für das Referat "Rüstungskonversion" von Wolfgang Erdmann. Beide Referate können auf der Seite des Friedensratschlags heruntergeladen werden.

Zu den Referaten des 21. Friedenspolitischen Ratschlags
A. Rieger:
Weniger Rüstung durch Konversion

Rüstungskonversion: Jenoptik will weniger Militärprodukte herstellen

Der Technologiekonzern Jenoptik, der einen großen Teil seines Umsatzes mit Militärgütern macht, möchte sich künftig noch mehr auf den zivilen Bereich konzentrieren. Das geht aus Medienberichten hervor. Grund dafür sei vor allem die restriktivere Rüstungsexportpolitik der Bundesregierung, die im vergangenen Jahr zu einem Umsatzrückgang des Unternehmens geführt habe.

Jenoptik-Gewinn geringer als erwartet, mdr.de, 26.03.2015
Neue Zahlen: Die Jenoptik AG legte heute die Jahresbilanz vor, jenatv.de, 26.03.2015
Jenoptik rüstet ab: Thüringer Technologiekonzern produziert weniger Militärtechnik, Leipziger Volkszeitung (Print), 27.03.2015

Rheinmetall: Geschäft mit Autoteilen wird zur Stütze des Unternehmens

Konversion lohnt sich: Für Rheinmetall läuft das Geschäft mit Autoteilen Medienberichten zufolge inzwischen besser als erwartet und es hilft dem Unternehmen, die Kursverluste in der Rüstungssparte einzudämmen.

Rheinmetall dämmen Minus ein dank guten Autogeschäfts, focus.de, 03.11.2014
Rüstungssparte verdirbt Rheinmetall die Bilanz, rp-online.de, 04.11.2014

Rüstungskonversion: Umstieg auf zivile Produktion

Aufgrund der Beschränkung der Waffenexporte fürchtet die Rüstungsindustrie derzeit um ihre Existenz. Die Lösung ihres Problems könnte in der Konversion liegen, meint der Konfliktforscher und ehemalige Leiter des Internationalen Konversionszentrums Bonn (BICC) Herbert Wulf im Gespräch mit Deutschlandradio Kultur. Allerdings müsste die Politik dabei helfen.

Rüstungsindustrie: Zivile Technik statt Waffen, deutschlandradiokultur.de, 05.09.2014

Rüstungskonversion: Zweites Standbein für Rüstungsfirmen

Aufgrund der Ankündigung von Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD), weniger Waffenexporte an Drittstaaten zu genehmigen, haben Rüstungsfirmen Angst um ihre Zukunft. Dabei könnte man die Unternehmen auf zivile Produktion umstellen, wie die Frankfurter Rundschau aufzeigt.

Rüstungsexporte Windräder statt Panzergetriebe, fr-online.de, 19.08.2014

Rüstungskonversion in Jena

Laut einem Bericht der Thüringischen Landeszeitung hat sich unter dem Motto: „Jena entrüstet“ ein neuer Trägerkreis unter anderem aus Vertretern der Gewerkschaften, Kirchen und des IPPNW in Jena zusammengefunden. Sein Ziel ist die Umwandlung von militärischer in zivile Produktion.

Neuer Trägerkreis "Rüstungskonversion Jena" will mehr Licht in die Rüstungsproduktion in Jena bringen, tlz.de, 30.06.2013

Rüstungskonversion: Herausforderungen und Erfahrungen

Mario Messer / Wolfgang Heinrich: Rüstungskonversion – Ein Überblick, Stuttgart, 16.04.2012

Mario Messer: Herausforderungen bei der betrieblichen Rüstungs-konversion und entsprechende Handlungsempfehlungen in Stichpunkten, 2012