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Silly: Vaterland

Mit dem Song "Vaterland" möchte die Band Silly zum Nachdenken über Rüstungsexporte anregen.

© meinhardt.info

Presseerklärungen 2020

Lesen Sie hier die Medien- oder Pressemitteilungen von Aktion Aufschrei - Stoppt den Waffenhandel! und ihren Träger- oder Mitgliedsorganisationen.

Protest- und Kunstaktion der „Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!“: Rüstungsexporte- (K)eine Frage der Abwägung!?
Friedensaktivist*innen protestierten heute vor dem Deutschen Bundestag gegen die Rüstungsexportpolitik der Bundesregierung. Sie fordern, dass die Erteilung von Ausfuhrgenehmigungen „Keine Frage der Abwägung!“ zwischen Menschenrechten und außen- und sicherheitspolitischen Interessen mehr sein darf. Stattdessen müsse die Einhaltung der Menschenrechte immer das entscheidungsrelevante Kriterium sein.
Pressemitteilung vom 26.02.2020

Rüstungsexportstopp für Ägypten, Jordanien, Türkei und VAE wegen Bruch des UN-Waffenembargos gegen Libyen
Angesichts der jüngsten Erkenntnisse des Generalsekretärs António Guterres sowie der Ergebnisse des UN-Berichts über Verstöße gegen das Waffenembargo gegen Libyen fordert Aktion Aufschrei einen umfassenden Rüstungsexportstopp gegen alle Länder, die das Waffenembargo gebrochen haben.
Pressemitteilung vom 18.02.2020

Neu, aber nicht restriktiv: Analyse der überarbeiteten Politischen Grundsätze der Bundesregierung zu Rüstungsexporten
Die Bundesregierung hat die Politischen Grundsätze zur Rüstungsexportpolitik überarbeitet. Die Aufschrei-Kampagne hat diesen Text analysiert, legt ein Factsheet dazu vor und stellt ernüchtert fest, dass es sich nicht um eine Verschärfung, sondern eine Verschriftlichung der schon geübten Genehmigungspraxis handelt.
Pressemitteilung vom 21.01.2020