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Zwischenbericht 2021: weniger Rüstungsexporte genehmigt

Die Bundesregierung hat den Bericht zu den Rüstungsexporten für das erste Halbjahr 2021 veröffentlicht. Demnach hat sie vom 1. Januar bis 30. Juni 2021 rund 17 Prozent weniger Rüstungsexporte genehmigt als im Vergleichszeitraum des Vorjahres.

Bild: Ichigo121212/Pixabay

Die Bundesregierung hat den Zwischenbericht zu den Rüstungsexporten für das erste Halbjahr 2021 veröffentlicht. Er bestätigt die bereits im Juli publizierten vorläufigen Daten, geht aber mehr ins Detail.

Demnach hat die Bundesregierung vom 1. Januar bis 30. Juni 2021 Einzelgenehmigungen für Rüstungsexporte in Höhe von rund 2,3 Milliarden Euro erteilt und damit rund 17 Prozent weniger als im Vergleichszeitraum des Vorjahres (2,78 Milliarden Euro). Sammelausfuhrgenehmigungen wurden in Höhe von rund 137 Millionen Euro genehmigt. Insgesamt wurden damit Rüstungsexporte in Höhe von 2,437 Milliarden Euro erlaubt. Damit liegt der Gesamtwert für das erste Halbjahr 2021 zwar unter denen der drei Vorjahre, ist aber höher als 2017.

Der Anteil der Genehmigungen an Drittstaaten ist verglichen mit dem Vorjahr ebenfalls zurückgegangen. 21,7 Prozent der Exporterlaubnisse (499 Millionen Euro) betrafen Länder, die weder der EU noch der NATO oder den NATO-gleichgestellten Staaten angehören. Im ersten Halbjahr 2020 betrug dieser Anteil noch 63 Prozent (1,74 Milliarden Euro). Unter den Top-20-Empfängerländern befanden sich im ersten Halbjahr 2021 acht Drittländer, darunter Brasilien, Katar und die Vereinigten Arabischen Emirate.

Der Gesamtwert der Genehmigungen für den Export von Kleinwaffen und Kleinwaffenteilen ist mit 22,45 Millionen Euro im Berichtszeitraum verglichen mit dem Vorjahreszeitraum wieder etwas angestiegen (erstes Halbjahr 2020: rund 18,9 Millionen Euro). Genehmigungen in Höhe von 19.811 Euro betrafen Lieferungen an Drittländer. Damit liegt der Wert für Kleinwaffen in Drittstaaten zwar unter dem der beiden Vorjahre, jedoch über dem von 2018.

Ein Trend für die Werte des Gesamtjahres 2021 lässt sich aus den Halbjahreszahlen noch nicht ableiten, da auch im Wahljahr 2017 die Werte des Halbjahres deutlich weniger als die Hälfte des Gesamtjahreswertes ausmachten.

Bericht der Bundesregierung über ihre Exportpolitik für konventionelle Rüstungsgüter im ersten Halbjahr 2021