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Forum Menschenrechte: Stopp deutscher Rüstungsexporte nach Israel

Das Forum Menschenrechte hat am 21.05.2024 eine Stellungnahme unter dem Titel „Nicht teilbar: Menschenrechte im aktuellen Konflikt in Israel und den besetzten palästinensischen Gebieten seit dem 7. Oktober 2023“ veröffentlicht.

Bild: Markus Distelrath/Pixabay

Darin wird die Bundesregierung unter anderem aufgefordert, „den Export von Rüstungsgütern an Israel, die im Gazastreifen zu Menschenrechtsverletzungen oder Verletzungen des humanitären Völkerrechts beitragen könnten, einzustellen“. Das beinhalte auch die Rücknahme von Genehmigungen entsprechender Rüstungsgüter, die noch nicht geliefert wurden.

Das Forum Menschenrechte ist ein Netzwerk von über 50 deutschen Nichtregierungsorganisationen, die sich weltweit für einen besseren Menschenrechtsschutz einsetzen, wie zum Beispiel Amnesty International, pax christi, pro Asyl, die Friedrich-Ebert-Stiftung, die Friedrich-Naumann-Stiftung und die Konrad Adenauer Stiftung.

Die Konrad Adenauer Stiftung distanzierte sich von der Stellungnahme, einen Tag nachdem diese veröffentlicht worden war.