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Vertrag zwischen UK und Deutschland betrifft auch Rüstungskooperationen

Deutschland und das Vereinigte Königreich (UK) haben am 17. Juli 2025 einen Vertrag über „Freundschaft und bilaterale Zusammenarbeit“ unterzeichnet. Ein Schwerpunkt liegt dabei auf Sicherheit und Verteidigung.

Zwei Männer schütteln die Hände.

Symbolbild; Bild: Gerd Altmann/Pixabay

In dem Vertrag ist unter anderem auch vereinbart, dass das UK und Deutschland ihre Rüstungsindustrien unterstützen, dass gemeinsame Rüstungskooperationen, wie zum Beispiel die Produktion des Transportpanzers Boxer und des Challenger-3-Kampfpanzers oder die Entwicklung neuer Langstreckenwaffen und unbemannter Flugsysteme, gestärkt und die Exporte aus diesen Rüstungsprogrammen erleichtert werden.

Eine Grundlage für diese Abmachungen ist das im Jahr 2019 von Deutschland und Frankreich und im Jahr 2021 auch von Spanien unterzeichnete „Übereinkommen über Ausfuhrkontrollen im Rüstungsbereich“, dem nach Wunsch der Unterzeichner auch das UK beitreten soll.

Aktion Aufschrei hatte bereits das ursprünglich deutsch-französische Abkommen aus dem Jahr 2019 kritisiert, da es die nationale Exportkontrolle schwächt. Greenpeace hatte damals eine Studie zu der Rechtmäßigkeit dieses Abkommens in Auftrag gegeben, die zu dem Ergebnis kam, dass das Abkommen gegen geltendes Recht verstößt.