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Oxfam kritisiert Waffenexporte nach Saudi-Arabien

Am 21. und 22. November fand der diesjährige G20-Gipfel statt – und zwar unter dem Vorsitz Saudi-Arabiens. Aus diesem Anlass kritisiert die Hilfsorganisation Oxfam die Waffenexporte von G20-Mitgliedern in den Golfstaat scharf.

Diese haben laut Oxfam seit dessen Eintritt in den Bürgerkrieg im Jemen im Jahr 2015 Waffen im Wert von mehr als 17 Milliarden US-Dollar nach Saudi-Arabien exportiert. Dies ist nach Berechnungen der Hilfsorganisation das Dreifache dessen, was die G20 aufbringen, um im Jemen humanitäre Hilfe zu leisten. Beziehe man die anderen Mitglieder der Militärkoalition ein, steige der Wert der von G20-Mitgliedern exportierten Waffen auf mindestens 31,4 Milliarden US-Dollar an. Das sei sogar mehr als das Fünffache des Betrages, den die Mitgliedsstaaten der G20 zwischen 2015 und 2020 an humanitärer Hilfe für den Jemen geleistet haben.

Deutschland nehme mit knapp 842 Millionen US-Dollar einen der vordersten Plätze bei den Geberstaaten für humanitäre Hilfe im Jemen ein, so Oxfam. Gleichzeitig beliefere es aber weiterhin Mitglieder der Militärkoalition wie Ägypten und die Vereinigten Arabischen Emirate großzügig mit Waffen.

Robert Lindner, Jemen-Experte bei Oxfam Deutschland, fordert daher, dass diese widersprüchliche Politik ein Ende haben muss: „Die Bundesregierung muss das Ende 2020 auslaufende Exportmoratorium für deutsche Waffen nach Saudi-Arabien in ein umfassendes und zeitlich unbefristetes Rüstungsexportverbot für alle im Jemen Krieg führende Staaten überführen. Von den G20 erwarten wir, alle Konfliktparteien an einen Tisch zu bringen und sich für einen sofortigen landesweiten Waffenstillstand und anschließende Friedensverhandlungen einzusetzen.“

Jemen-Krieg: Wert von Waffenexporten der G20 um ein Vielfaches höher als ihre humanitäre Hilfe, Pressemitteilung, oxfam.de, 17.11.2020