Die Bundesregierung hat am 13. November 2019 ihren Bericht über ihre Exportpolitik für konventionelle Rüstungsgüter im ersten Halbjahr 2019 veröffentlicht. Daraus geht unter anderem hervor, dass sie von Anfang Januar bis Ende Juni 2019 Einzelgenehmigungen für die Ausfuhr von Rüstungsgütern in Höhe von insgesamt rund 5,33 Milliarden Euro erteilt hat. Das ist mehr als doppelt so viel wie im Vergleichszeitraum 2018 (rund 2,57 Milliarden Euro). Das Hauptempfängerland der deutschen Waffenexporte in diesem Zeitraum war Ungarn, gefolgt von Ägypten, Korea, den USA, Australien, den Vereinigten Arabischen Emiraten, dem Vereinigten Königreich, Algerien und Katar.
Waffenexporte in Drittländer steigen deutlich
Rund 60 Prozent der Genehmigungen (3,21 Milliarden Euro) betrafen EU-, NATO- und NATO-gleichgestellte Länder. An Drittländer genehmigte die Bundesregierung Waffenexporte in Höhe von rund 2,12 Milliarden Euro – und damit auch deutlich mehr als im Vergleichszeitraum 2018 (rund 1,54 Milliarden Euro). Hauptempfänger deutscher Waffen unter den Drittländern war Ägypten.
Verdoppelung der Ausfuhr von Kleinwaffen und Kleinwaffenteilen
Auch der Gesamtwert der Genehmigungen für die Ausfuhr von Kleinwaffen und Kleinwaffenteilen hat sich mit 34,7 Millionen Euro im ersten Halbjahr 2019 im Vergleich zum ersten Halbjahr 2018 (14,8 Millionen Euro) mehr als verdoppelt.
Abgelehnt wurden im Berichtszeitraum lediglich 32 Anträge mit einem Gesamtwert von rund 3,96 Millionen Euro.
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