Am 5.4.2022 hat das Bundesministerium für Wirtschaft und Klima per Pressemitteilung die Genehmigungswerte für Einzelausfuhren von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern für das 1. Quartal 2022 veröffentlicht.
Die Ausfuhrgenehmigungen haben sich mit einem Wert von 2,88 Mrd. € im Vergleichszeitraum des Vorjahres 2021 mit 981 Mio. € nahezu verdreifacht. Jedoch entfielen fast 90% der Genehmigungen auf EU-, NATO- und NATO-gleichgestellte Länder.
Den größten Anteil (60%) machten Exportgenehmigungen für die Niederlande an den Gesamtgenehmigungen aus. Unter den TOP 10 der Hauptempfänger befinden sich mit der Ukraine (186 Mio. €) und Südkorea (Korea, Republik) (72 Mio. €) zwei Drittstaaten.
Die Exportgenehmigungen für Kleinwaffen und Kleinwaffenteile wurde im Vergleich zum Vorjahr ebenfalls gesteigert; um knapp das Vierfache von 8,4 Mio. € in 2021 auf 34,9 Mio. €. 99 Prozent davon gingen an EU-, NATO- und NATO-gleichgestellte Staaten. Für welche Drittstaaten der Rest genehmigt wurde, wurde nicht berichtet.
Rüstungsexportpolitik der Bundesregierung im 1. Quartal des Jahres 2022 – vorläufige Genehmigungszahlen, Pressemitteilung des BMWK, 05.04.2022