Nachricht

Ampel: Rüstungsexporte für fünf Milliarden Euro genehmigt

Wie die Bundesregierung in einer Pressemitteilung erklärt, hat sie nach vorläufigen Zahlen in den ersten acht Monaten des Jahres 2022 Einzelgenehmigungen für die Ausfuhr von Rüstungsgütern im Wert von 5,28 Milliarden Euro erteilt.

Bild: Rune Clausen/Pixabay

Bei rund der Hälfte dieser Genehmigungen (2,72 Milliarden Euro) sei es um Ausfuhren von Kriegswaffen gegangen.

Mit einem Anteil von 76,1 Prozent (4,01 Milliarden Euro) sei der Großteil der Exporterlaubnisse auf Genehmigungen für Lieferungen in EU-/NATO- und NATO-gleichgestellte Länder entfallen. Für Drittländer seien bisher Ausfuhrgenehmigungen in Höhe von 1,26 Milliarden Euro erteilt worden. Bei etwas mehr als der Hälfte davon (57,3 Prozent, 724,5 Millionen Euro) habe es sich um Lieferungen an die Ukraine gehandelt.

Außerdem hat die Ampel laut eigenen Angaben Exporte von Kleinwaffen und Kleinwaffenteilen im laufenden Jahr in Höhe von 77,3 Millionen Euro genehmigt. Das ist bereits jetzt schon deutlich mehr als im gesamten Jahr 2021 (43,9 Millionen Euro). Rund 98,7 Prozent davon (76,3 Millionen Euro) seien Lieferungen für EU-/NATO- und NATO-gleichgestellte Länder gewesen, so die Bundesregierung.

Die Genehmigungen für Exporte von Leichtwaffen und Leichtwaffenteilen sind verglichen mit dem Vorjahr noch stärker angestiegen: Allein in den ersten acht Monaten dieses Jahres genehmigte die Bundesregierung der Pressemitteilung zufolge Ausfuhren diesbezüglich im Wert von 166,35 Millionen Euro (2021: 15,6 Millionen Euro). 86,5 Prozent davon (143,9 Millionen Euro) hätten Exporte an die Ukraine betroffen.

Rüstungsexportbericht für das Vorjahr 2021 verabschiedet – vorläufige Genehmigungszahlen im Jahr 2022, Pressemitteilung, bmwk.de, 31.08.2022