10.-16-7. - Deutschlandweite Aktionswoche gegen Rüstungsexporte

Vom 10. bis zum 16. Juli 2017 hatte Ohne Rüstung Leben (ORL) in Kooperation mit der "Aktion Aufschrei - Stoppt den Waffenhandel!" zu einer Aktionswoche gegen deutsche Rüstungsexporte aufgerufen.

Zahlreiche Initiativen in ganz Deutschland folgten diesem Appell. Mit Transparentaktionen und Mahnwachen wurde an vielen Orten – zum Beispiel an Grenzübergängen, vor Rüstungsfabriken oder Wahlkreisbüros – der Forderung "Grenzen öffnen für Menschen - Grenzen schließen für Waffen" öffentlichkeitswirksam Nachdruck verliehen.

10. Juli
Am 10. Juli haben Aktive der DFG-VK Mannheim-Ludwigshafen zwischen 7:00 und 8:00 Uhr an einem Brückengeländer einer vielbefahrenen Straße Transparente mit der Forderung „Grenzen öffnen für Menschen – Grenzen schließen für Waffen“ aufgehängt und damit zahlreichen Auto-, Bus- und Fahrradfahrern unser Anliegen präsentiert.

In Breisach fand eine Mahnwache auf der Rheinbrücke Breisach/Neuf Brisach an der Grenze zu Frankreich mit circa 35 TeilnehmerInnen statt. Anschließen gab es eine Kundgebung mit Aufschrei-Sprecher Jürgen Grässlin auf dem Neutorplatz in Breisach mit circa 60 TeilnehmerInnen aus Deutschland, Frankreich und der Schweiz.

In Stuttgart demonstrierten Aktive, darunter auch Aufschrei-Sprecher Paul Russmann (ORL), mit Transparenten vor den Landesgeschäftsstellen der CDU und der SPD jeweils eine Stunde gegen Waffenexporte.

12. Juli
In Lindau fand am 12. Juli an der Grenze zu Österreich (Lindau-Bregenz) eine zweistündige Mahnwache statt, an der sich circa 25 Leuten beteiligten. Unterstützung kam dabei auch aus Vorarlberg.

In Celle wurde an diesem Tag eine Transparentaktion vor den Wahlkreisbüros von Henning Otte (CDU) und von Kirsten Lühmann (MdB SPD) durchgeführt.

Ebenfalls vor den Büros von CDU und SPD standen an diesem Tag auch Aktive in Bonn mit dem Banner: "Grenzen öffnen für Menschen. Grenzen schließen für Waffen."

Auch die Paderborner Initiative gegen den Krieg organisierte Mahnwachen an den jeweiligen Wahlkreisbüros der Mitglieder des Bundestages aus dem Wahlkreis Paderborn. Los ging es um 17:30 Uhr an der Geschäftsstelle der CDU am Liboriberg, gegen 18:00 Uhr fand die Mahnwache an der Geschäftsstelle der SPD in der Kilianstraße statt.

13. Juli
In Weimar beteiligte sich die Initiative "Welt ohne Waffen" am Donnerstag, dem 13. Juli 2017, an der Aktionswoche mit einer Mahnwache auf dem Theaterplatz.

Und in Bremen gab es an diesem Tag eine Mahnwache auf dem Bremer Marktplatz, durchgeführt vom Bremer Friedensforum. Reiner Braun, Co-Präsident des Internationalen Friedensbüros (IPB), sprach dabei über den massiven Export deutscher Waffen, auch in kriegführende Nationen (ausführlicher Bericht hier).

In Konstanz führte die Friedensinitiative mit Unterstützung von Mitgliedern von Keine Waffen vom Bodensee e. V. eine einstündige Grenzaktion (D/CH) am Emmishofer Zoll durch, an der rund 20 AktivistInnen beteiligt waren.

14. Juli
Am 14. Juli beteiligten sich einige TeilnehmerInnen der Veranstaltung "Deutsche Waffen in aller Welt" an der Aktionswoche gegen Rüstungsexport - darunter auch Aufschrei-Sprecherin Chrstine Hoffmann von pax christi. Vor der Exerzierhalle in Wittenberg versammelten sie sich hinter dem Motto-Transparent der "Aktion Aufschrei - Stoppt den Waffenhandel!" und forderten: Grenzen öffnen für Menschen - Grenzen schließen für Waffen (ausführlicher Bericht).

In Heidelberg machten das Heidelberger Bündnis „Stoppt den Waffenhandel!“ und der Heidelberger Friedensratschlag mit einem Infostand, einem Transparent mit dem Motto der Aktionswoche und mit einem symbolischen Grenzschlagbaum unser Anliegen auf der Heidelberger Hauptstraße gut sichtbar (ausführlicher Bericht).

In Tübingen wurde auf dem Holzmarkt eine Mahnwache mit Transparent, Unterschriftenlisten und Verteilmaterial abgehalten – organisiert von der Friedensmahnwache Tübingen.

In Saarbrücken führte das FriedensNetz-Saar von 13 Uhr bis 15.00 Uhr eine Aktion am Kreisel unterhalb des ZF-Geländes am Grenzübergang nach Frankreich ("Goldene Bremm") durch.

In Mössingen hatten der Arbeitskreis Frieden und die Gruppe Linke im Steinlachtal (List) im Rahmen der Aktionswoche zu einer Kundgebung gegen die deutsche Rüstungspolitik auf dem Marktplatz aufgerufen. Der Einladung waren Medienberichten zufolge rund einhundert Interessierte gefolgt. Es sprachen die Bundestagsabgeordneten Heike Hänsel (die Linke) und Chris Kühn (Grüne) sowie Harald Kretschmer von der Evangelischen Landessynode. Kühn hat dabei laut dem Schwäbisches Tagblatt unter anderem gefordert, dass der Bundestag über Waffenexporte abstimmen dürfen soll. Hänsel habe ein gesetzliches Rüstungsexportverbot gefordert. Und Kretschmer habe darauf hingewiesen, dass die Landessynode eine Erklärung verabschiedet habe, in der es heiße, dass Waffen für Krieg und Rüstung nicht mehr exportiert werden sollen und dass Friedensbildung in allen gesellschaftlichen Bereichen gestärkt werden müsse.

Weitere Aktionen fanden am 14. Juli in Köln und Bremen-Vegesack sowie am 15. Juli in Trier statt.