11.5. - Protestaktionen in Berlin, Düsseldorf und Unterlüß: Rheinmetall entrüsten

Die Rüstungssparte von Rheinmetall feierte auch im Coronajahr 2020 Rekord um Rekord. Mit Kanonen, Munition, Bomben, Elektronik, gepanzerten Fahrzeugen und Ausrüstungen verzeichnete Rheinmetall Defence den höchsten Umsatz, den höchsten Auftragseingang, den höchsten Auftragsbestand und die höchsten Gewinne seit dem Zweiten Weltkrieg! Rheinmetall-Chef Armin Papperger ist das nicht genug, denn er will den Rüstungsumsatz bis 2025 um 50 Prozent auf 5,5 Milliarden Euro steigern. Diese Rheinmetall-Waffen kommen auch in Kriegs- und Krisengebieten zum Einsatz. Erst einen Tag vor der diesjährigen Hauptversammlung wurden von mehreren Menschenrechtsgruppen weitere Ergebnisse von Recherchen über die Rolle des Konzerns in Krisen und Kriegen der Welt veröffentlicht. Diese legen nahe, dass Rheinmetall-Munition bei Angriffen auf Zivilisten im Jemen eingesetzt wurde.

Anlässlich der virtuellen Hauptversammlung von Rheinmetall am 11. Mai 2021 gab es aus diesen Gründen mehrere Protestaktionen an verschiedenen Orten in Deutschland.

So fand vor der Zentrale des Konzerns in Düsseldorf eine Kundgebung statt. Bei der Protestaktion wurden die Rüstungsproduktion und die Waffenexportpolitik von Rheinmetall kritisiert. Gefordert wurde ein strenges Rüstungsexportkontrollgesetz, das auch die Schlupflöcher für Waffenexporte über Tochterfirmen stoppen soll, der Stopp von Rüstungsexporten und die Umstellung der Waffenproduktion auf zivile Güter. Bei der Kundgebung sprachen Tilmann Massa von den Kritischen Aktionären, Renate Fest vom Düsseldorfer Friedensforum, Felix Oekentorp von der DFG-VK, Niklas Hoves von der ethecon Stiftung Ethik & Ökonomie sowie die Bundestagsabgeordnete Kathrin Vogler. Moderator war Martin Singe von pax christi Bonn. Mit einer Bombenattrappe und einer "Blut-Aktie" wurde veranschaulicht, dass Rheinmetall Verantwortung trägt für die Opfer von Kriegen. Auch ein Goldenes Kalb und zahlreiche Transparente unterstrichen die Proteste. Die Protestaktion wurde von der pax-christi-Gruppe Bonn koordinierten und von einem breiten Bündnis friedenspolitischer Gruppen, darunter auch die Aktion Aufschrei, die DFG-VK, das Netzwerk Friedenskooperative und ethecon, unterstützt.

Parallel zur Aktion in Düsseldorf wurde eine Protestaktion vor der Rheinmetall-Niederlassung in Unterlüß abgehalten, um der Forderung nach einem Rüstungsexportstopp und einer Umstellung auf zivile Produktion Nachdruck zu verleihen. Dabei sprachen Veronika Hüning von pax christi, der Schauspieler Rolf Becker, der Vorsitzende des DGB Heidekreis Charly Braun sowie Sibylle Hoffmann, Pazifistin und aktiv in der Initiative gegen Rüstungsexporte. Organisiert wurde die Kundgebung von der "Friedensaktion Lüneburger Heide".

In Berlin wurde vor dem dortigen Rheinmetallbüro bei einer Kundgebung gegen die Waffenexporte des Unternehmens protestiert. Zudem gab es eine Aktion von Greenpeace, bei der die Aktivisten mit Kindersärgen auf die Folgen der Waffenexporte von Rheinmetall aufmerksam machten.

Und auch die Kritischen Aktionäre waren zur Hauptversammlung wieder sehr aktiv und haben zahlreiche Fragen und einen Gegenantrag gestellt, in dem sie forderten, den Vorstand nicht zu entlasten.