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Silly: Vaterland

Mit dem Song "Vaterland" möchte die Band Silly zum Nachdenken über Rüstungsexporte anregen.

© meinhardt.info

Fragen an Bundestagsabgeordnete zu Waffenlieferungen an Saudi-Arabien

Das unten stehende Musterschreiben ist eine gute Möglichkeit, Bundestagsabgeordneten zu verdeutlichen, dass ein endgültiger Stopp der Rüstungsexporte unerlässlich ist, um die humanitäre Katastrophe im Jemen zu beenden.

Mit wenig Aufwand ein Zeichen setzen

In wenigen Schritten kann man sich bei Abgeordneten zu Wort melden und sie in die Pflicht nehmen.

Schritt 1
Auf https://www.bundestag.de/abgeordnete über den Filter „Wahlkreis“ oder „PLZ / Ort“ den Wahlkreis oder eine bzw. einen Abgeordneten suchen.

Schritt 2
Auf auf das Foto klicken und dann über den Link „Kontakt“ das Eingabeformular öffnen.

Schritt 3
Die Felder ausfüllen, das Musterschreiben (ganz oder in Teilen) hinein kopieren und absenden.

Mit ein bisschen Mehraufwand einen größeren Effekt erzielen

Wenn man das Musterschreiben als Brief an die MdB sendet, dürfte der Wahrnehmungseffekt größer sein. Ein paar Tage später kann man dann per Mail oder besser telefonisch nachfragen, ob das Schreiben tatsächlich eingegangen ist.

Über den Link unter „Profil im Internet“ kommt man auf die Seite des MdB und findet dort auch die Adresse des örtlichen Wahlkreisbüros. Man sollte die Anfrage dort hinschicken, da viele Anfragen in den Büros der MdB in Berlin ankommen und dort vermutlich eine geringere Aufmerksamkeit erzielen.

Musterschreiben an Bundestagsabgeordnete

Betreff: Rüstungsexporte an Saudi-Arabien

Sehr geehrte Frau NN / geehrter Herr NN,

die vermutlich vom saudi-arabischen Regime befohlene Ermordung des saudi-arabischen Journalisten Jamal Khashoggi sorgte für weltweites Entsetzen und Empörung und führte unter anderem in Deutschland zu einem vorläufigen Waffenembargo gegen das Königreich.

Dabei darf nicht vergessen werden, dass Saudi-Arabien eine Kriegskoalition im Jemen-Krieg anführt. Bei diesem Krieg wurden nach Schätzung der Nichtregierungsorganisation (NGO) „Armed Conflict Location & Event Data Project“ (ACLED) von Januar 2016 bis November 2018 über 60.000 Menschen getötet. Die saudische Luftwaffe bombardierte Schulen, Krankenhäuser, Lebensmittelfabriken sowie Wohngebiete im Jemen. Die von Saudi-Arabien durchgesetzte See-, Luft- und Landblockade sowie die Zerstörung der Versorgungsinfrastruktur bewirkte laut der NGO „Save the Children“, dass zwischen April 2015 und Oktober 2018 mehr als 85.000 Kinder unter fünf Jahren an Hunger und Krankheiten starben.

Zu der von Saudi-Arabien und den Vereinigten Arabischen Emiraten geführten Koalition gehören auch Ägypten, Bahrain, Jordanien, Kuwait, Marokko, der Senegal und der Sudan.

Angesichts dieser laut der UNO schlimmsten humanitäre Katastrophen der Welt fordere ich Sie auf, sich dafür einzusetzen, dass keine Rüstungsgüter und Komponenten an die oben genannten Staaten mehr geliefert werden und bereits zugesagte Genehmigungen widerrufen werden.

Bitte teilen Sie mir mit, was Sie tun werden, um Rüstungsexporte an die im Jemen-Krieg beteiligten Staaten zu verhindern.

Die im Jemen-Krieg getöteten Menschen werden mit Waffen getötet, die von deutschen, französischen und britischen Rüstungsunternehmen geliefert wurden. Daher fordere ich Sie auf, sich französischen und britischen Forderungen entgegenzustellen, die die europäischen Regeln zum Rüstungsexport lockern wollen.

Das Internationale Konversionszentrum Bonn - Bonn International Center for Conversion (BICC) beschreibt in seiner Veröffentlichung „Einsatz deutscher Rüstungstechnik im Jemen“, dass die am Jemen-Krieg beteiligten Staaten das humanitäre Völkerrecht massiv verletzen. Kennen Sie diese Veröffentlichung und wie stehen Sie zu den vom BICC geforderten Konsequenzen, darunter ein umfassendes Waffenembargo gegen die Kriegskoalition?

Rheinmetall ist ein Unternehmen, das besonders stark von Waffenbestellungen profitiert. Beispielsweise liefert Rheinmetall über Tochterfirmen in Italien und Südafrika Munition nach Saudi-Arabien und trägt so zum Töten im Jemen-Krieg bei.

Was gedenken Sie zu tun, um rechtlich zu verhindern, dass Rheinmetall auf derartige Umgehungsstrategien ausweicht.