Das Bonn International Center for Conversion (BICC) hat unlängst einen neuen Policy Brief herausgegeben. Er ist unter dem Titelt „Einsatz deutscher Waffensysteme im Jemen – für ein umfassendes Waffenembargo gegen die Kriegskoalition“ erschienen.

Die Autoren Marius Bales und Max M. Mutschler halten angesichts der fortgesetzten eklatanten Verletzung des humanitären Völkerrechts durch die am Jemenkrieg beteiligten Staaten eine bloße Verlängerung des Moratoriums gegen Saudi-Arabien für nicht weitreichend genug und fordern ein umfassendes Waffenembargo gegen die Kriegskoalition.

Die Bundesregierung müsse sämtliche bereits erteilten Rüstungsexportgenehmigungen für alle Staaten der von Saudi-Arabien angeführten Kriegskoalition mit sofortiger Wirkung widerrufen, sie dürfe bis auf Weiteres keine neuen Genehmigungen mehr an diese Staaten erteilen und sie solle sich nachdrücklich für ein EU-Waffenembargo gegen diese Staaten – allen voran Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate – einsetzen, schreiben die Autoren.

Der aktuelle Policy Brief analysiert die Kriegführung der von Saudi-Arabien angeführten Koalition, insbesondere welche deutschen Waffensysteme sowie aus Deutschland gelieferte Rüstungskomponenten dabei eingesetzt werden.

BICC Policy Brief,2/2019: Einsatz deutscher Waffensysteme im Jemen - Für ein umfassendes Waffenembargo gegen die Kriegskoalition, bicc.de, deutsche Fassung, PDF

Neue Publikation \Einsatz deutscher Waffensysteme im Jemen -Für ein umfassendes Waffenembargo gegen die Kriegskoalition, Presseerklärung, bicc.de, 25.02.2019