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Mit dem Song "Vaterland" möchte die Band Silly zum Nachdenken über Rüstungsexporte anregen.

© meinhardt.info

Parlamentarische Kontrolle von Waffenexporten

Im November 2020 hatten die beiden französischen Abgeordneten Jaques Maire und Michèle Tabarot auf Druck der Öffentlichkeit einen Bericht über die Möglichkeiten der parlamentarischen Kontrolle von Waffenexporten in Frankreich vorgelegt. Diesen hat die französische Beobachtungsstelle für Rüstungsfragen, das Observatoire des Armements, genau unter die Lupe genommen und am 11. März 2021 unter dem Titel „Parlamentarische Kontrolle von Waffenexporten“ einen Gegenbericht dazu veröffentlich.

Im ersten Teil untersucht sie darin unter anderem, welche Möglichkeiten zur Kontrolle von Waffenexporten Abgeordnete in anderen Ländern – nämlich in den Niederlanden, Deutschland und dem Vereinigten Königreich – verglichen mit Frankreich haben (Aktion Aufschrei wird darin auch erwähnt).

Im zweiten Teil setzt sich das Observatoire des Armements kritisch mit dem Maire-Tabarot- Bericht auseinander. Abgeschlossen wird der Bericht mit konkreten Empfehlungen.

Parlamentarische Kontrolle von Waffenexporten: Gegenbericht der französischen Beobachtungsstelle für Rüstungsfragen, Observatoire des Armements, Hg.: Rosa Luxemburg Stiftung Büro Brüssel, Brüssel, 2021.

Der Bericht kann als PDF auf der Webseite der Rosa-Luxemburg-Stifutung Brüssel kostenlos heruntergeladen werden.

Weitere Informationen:

„Transparenz verhindert Waffenexporte“, neues-deutschland, 11.03.2021