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© meinhardt.info

SWP-Analyse rät zu Stopp von Rüstungsexporten in arabische Staaten

Die Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) hat in ihrer Schriftenreihe SWP-Aktuell eine Analyse der deutschen Rüstungsexporte der letzten zwei Jahrzehnte in die arabischen Staaten veröffentlicht. Die Autoren Yannik Hüllinghorst und Stephan Roll zeigen darin auf, dass die Staaten des Nahen Ostens auch 2020 wieder zu den Hauptempfängern deutscher Rüstungsgüter zählten. Sie sehen darin die Fortsetzung eines problematischen Trends, der bereits in den frühen 2000er Jahre begonnen habe.

Diese Rüstungsexporte können laut den Autoren dazu beitragen, die zahlreichen zwischenstaatlichen Konflikte in Nahost und Nordafrika weiter anzuheizen und eskalieren zu lassen. Dies habe nicht nur den Tod zahlreicher Menschen zur Folge, es gebe dadurch auch erneute Fluchtbewegungen nach Europa und könne auch Europas direkte Nachbarschaft destabilisieren. Somit berge eine solche Rüstungsexportpolitik auch hohen Risiken für Deutschland und die EU. Deswegen und auch vor dem Hintergrund der eigenen Exportrichtlinien, mit denen solche Exporte nicht vereinbar seien, raten die Autoren zu einem Ausfuhrstopp für diese Länder.

Yannik Hüllinghorst, Stephan Roll: Deutsche Rüstungsexporte und die Militarisierung der Außenpolitik arabischer Staaten, SWP-Aktuell 2020/A 103, Dezember 2020, doi:10.18449/2020A103 (als PDF)