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© meinhardt.info

Klaus Moegling: Waffenexporte in Spannungsgebiete: „How dare you?!“

Prof. Dr. Klaus Moegling von der Universität Kassel hat einen sehr interessanten und ausführlichen Artikel zu Waffenexporten in Spannungsgebiete geschrieben, der in dem Onlinemagazin Telepolis des Heise Zeitschriftenverlags veröffentlicht wurde.

Darin beschäftigt sich der Politikwissenschaftler unter anderem mit den psychischen Veranlagungen und den ökonomischen und politischen Motiven beim Waffenexport sowie mit den rechtlichen Regelungen solcher Exporte – sowohl auf internationaler als auch auf bundesrepublikanischer Ebene – und deren tatsächliche Verbindlichkeit und Wirksamkeit. Dabei beleuchtet er auch die Lobbyarbeit und das „System offener Drehtüren“, bei dem ehemalige Offiziere oder Politiker, insbesondere solche, die auch mal Mitglieder im Bundessicherheitsrat waren, in die Rüstungsindustrie wechseln. Auch weitere Strategien zur Umgehung von Rüstungsexportbeschränkungen werden beschreiben, wie etwa die Auslagerung der Produktion ins Ausland.

Der Autor fordert als Ergebnis seiner Analyse unter anderem die Beendigung aller Waffenexporte in Spannungsgebiete, ein strenges Waffenkontrollgesetz für die Bundesrepublik Deutschland, die rechtliche und vertragliche Grundlage, auch bereits erteilte Rüstungsexportgenehmigungen wieder zurückzuziehen und das Ende von staatlichen Hermesbürgschaften für Rüstungsexporte in Spannungsgebiete. Außerdem beschäftigt sich Moegling auch mit der Frage, ob Waffenexporte nicht grundsätzlich verboten werden sollten, und den damit verbundenen Argumenten.

Waffenexporte in Spannungsgebiete: "How dare you?!", Telepolis/heise.de, 30.08.2020