Neuigkeiten
Neues rund um die Kampagne und zum Thema Rüstungsexporte
Online-Diskussion: „Das Geschäft mit dem Tod – Rüstungsexporte verbieten?
Die Linken-Politikerin Sevim Dagdelen diskutierte mit Aufschrei-Sprecher Jürgen Grässlin, Aufschrei-Koordinatorin Susanne Weipert und dem Journalisten und Filmemacher Wolfgang Landgraeber über das Thema Waffenexporte.
Militärhilfe für Jordanien: Deutschland lieferte 2020 weitere Panzer
Nach Recherchen der taz lieferte die Bundesregierung auch im Jahr 2020 Kriegsgerät nach Jordanien – und zwar ungeachtet der Tatsache, dass Jordanien wiederholt das seit zehn Jahren bestehenden UN-Waffenembargo gegen Libyen verletzt hat.
Urteil im Heckler-&-Koch-Prozess: Junge-Welt-Interview mit Jürgen Grässlin
Die Junge Welt sprach mit Aufschrei-Sprecher Jürgen Grässlin über das Urteil des Bundesgerichtshofs im Fall der illegalen Gewehrexporte von Heckler & Koch nach Mexiko.
Ostermärsche 2021: coronakonformer Protest gegen Aufrüstung, Krieg und Rüstungsexporte
An den Osterfeiertagen gab es in ganz Deutschland wieder zahlreiche Ostermarsch-Aktionen. Die zentralen Forderungen waren unter anderem die Senkung der Rüstungsausgaben, der Beitritt zum UN-Atomwaffenverbotsvertrag und der Stopp von Rüstungsexporten.
Daimler-Hauptversammlung 2021: scharfe Kritik an Konzernpolitik
Wie 2020 fand auch dieses Jahr die Daimler-Hauptversammlung coronabedingt virtuell statt. Das hielt die Kritischen Aktionäre nicht davon ab, mehrere Anträge und zahlreiche Fragen an den Vorstand zu stellen, unter anderem zu Exporten von Militärfahrzeugen.
ENTRÜSTET UNTERWEGS?! Ein kritischer Spaziergang zum Thema Rüstungsexporte
Im Rahmen der Jugendaktion des Bundes der Deutschen Katholischen Jugend (BDKJ) hat eine Gruppe junger Menschen für Tübingen ein Spaziergang rund um das Thema Rüstungsexporte konzipiert und organisiert.
„Frieden in Bewegung“: Die NaturFreunde-Friedenswanderung 2021
Unter dem Motto „Frieden in Bewegung“ veranstalten die NaturFreunde von Mai bis Juli eine Friedenswanderung von Norddeutschland an den Bodensee. Dabei wandern sie unter anderem auch für das Verbot von Rüstungsexporten. Machen auch Sie mit.
BGH-Urteil im Heckler-&-Koch-Prozess: Bankrotterklärung für die deutsche Rüstungsexportkontrolle
Im Fall der illegalen Rüstungsexporte von Heckler & Koch nach Mexiko hat der Bundesgerichtshof in Karlsruhe am 30. März die Revision der Staatsanwaltschaft und der Angeklagten verworfen und damit das Urteil aus vorheriger Instanz weitgehend bestätigt.
Urteil im Heckler-&-Koch-Prozess: Filme zum Thema in ARD-Mediathek
Am 30. März hat der BGH das Urteil im Verfahren gegen Heckler & Koch wegen illegaler Waffenexporte nach Mexiko gesprochen. Aus diesem Anlass zeigte der SWR nochmals die Spielfilme und Dokus dazu. Diese können in der ARD-Mediathek angesehen werden.
Hamburg: Volksinitiative gegen Rüstungsexporte startet Unterschriftensammlung für einen zivilen Hafen
Am 20. März 2021 startete die Volksinitiative gegen Rüstungsexporte eine Unterschriftensammlung, mit der der Hamburger Senat und die Bürgerschaft aufgefordert werden, Rüstungsexporte über den Hamburger Hafen zu verbieten.
Öffentliches Fachgespräch im Bundestag zu Kleinwaffenkontrolle
Am 24. März fand im Bundestag unter dem Titel „Kleinwaffenkontrolle als Beitrag zur zivilen Krisenprävention“ ein Fachgespräch von zwei Unterausschüssen statt. Als Sachverständige war unter anderem Silke Pfeiffer von Brot für die Welt mit dabei.
Leichtwaffenexporte 2020: Mehr als die Hälfte der Genehmigungen betraf Drittländer
Die Bundesregierung hat im Jahr 2020 den Export von Leichtwaffen in Höhe von rund 38 Millionen Euro genehmigt. 54 Prozent dieser Genehmigungen betrafen Exporte in Drittländer. Das geht aus ihrer Antwort auf eine Anfrage der Links-Fraktion hervor.