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Silly: Vaterland

Mit dem Song "Vaterland" möchte die Band Silly zum Nachdenken über Rüstungsexporte anregen.

© meinhardt.info

Neuigkeiten

Neues rund um die Kampagne und zum Thema Rüstungsexporte

09.11.2019

Verkauf von Heckler & Koch: BND prüft Kaufinteressenten

Medienberichten zufolge soll der Waffenhersteller Heckler & Koch verkauft werden – möglicherweise an mehrere ausländische Investoren.


08.11.2019

Trotz UN-Embargos: Rheinmetall wollte Kriegsschiff der VAE in Eritrea aufrüsten

Rheinmetall hat laut Stern und Correctiv den Vereinigten Arabischen Emiraten 2017 zugesagt, Geschütze auf einem Kriegsschiff nachzurüsten, das in Eritrea stationiert war – obwohl dort damals ein UN-Waffenembargo galt.


05.11.2019

Wirtschaftsförderung statt Rüstungsexportkontrolle: Kommentar zum deutsch-französischen Regierungsabkommen über Ausfuhrkontrollen im Rüstungsbereich

Mit dem deutsch-französischen Regierungsabkommen werden zwei Eckpfeiler der deutschen Rüstungsexportkontrolle ausgehebelt: das Exportverbot von Kriegswaffen mit Genehmigungsvorbehalt und die Endverbleibskontrolle.


04.11.2019

Heckler & Koch will Transparenz stärken

Wie Heckler & Koch erklärt, wird der Journalist Marco Seliger zum 1. Januar 2020 die neu geschaffene Position des Leiters Communications übernehmen. Damit wolle man den eingeschlagenen Weg der Transparenz gegenüber Presse und Öffentlichkeit stärken.


04.11.2019

43. Markgräfler Friedenswochen: „Entschieden für Frieden und gegen rechte Hetze“

Die 43. Markgräfler Friedenswochen finden vom 6. November bis 3. Dezember statt. Sie bieten wieder ein vielfältiges Programm, darunter eine Mahnwache vor Rheinmetall gegen die Produktion von Kriegsgerät.


04.11.2019

Diskussion in Lahr: Wir reden miteinander: Friedensbewegung und SPD

Am 28. Oktober fand in Lahr unter dem Titel „Wir reden miteinander: Friedensbewegung und SPD“ eine Gesprächsrunde statt. Es diskutierten Johannes Fechner (SPD) und Aufschrei-Sprecher Jürgen Grässlin. Dabei ging es unter anderem auch um Waffenexporte.


02.11.2019

Gewerkschaft ver.di: Engagement für die Verhinderung von Rüstungsexporten

Beim fünften ver.di-Bundeskongress wurde der Antrag "Für Frieden und Abrüstung" angenommen. Er stellt unter anderem fest, dass es wichtig ist, sich als Gewerkschaft für die Verhinderung von Rüstungsexporten zu engagieren.


31.10.2019

Der aktuelle DAKS-Newsletter ist erschienen

Im aktuellen Newsletter des Deutschen Aktionsnetzes Kleinwaffen Stoppen geht es unter anderem um die deutschen Waffenexportgenehmigungen 2019, um den Aachener Vertrag und um die Geschichte des U-Boot-Bunkers Valentin.


29.10.2019

EU-Parlament fordert umfassendes EU-weites Waffenembargo gegen Türkei

Das EU-Parlament hat am 24. Oktober eine Entschließung angenommen. Darin verurteilen die Abgeordneten den Militäreinsatz der Türkei in Syrien aufs Schärfste und fordern Sanktionen – unter anderem auch ein Waffenembargo.


28.10.2019

Wirtschaftsminister Altmaier hält Rüstungsembargo gegen Saudi-Arabien für gescheitert

Laut Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat das deutsche Rüstungsembargo gegen Saudi-Arabien dort wenig verändert und ist von anderen europäischen Staaten nicht aufgegriffen worden. Solche Alleingänge müssten künftig unterbleiben.


21.10.2019

Klaus Stuttmann: Made in Germany

Der Karikaturist Klaus Stuttmann aus Berlin bringt die Waffenexportpolitik der Bundesregierung gegenüber der Türkei auf den Punkt.


18.10.2019

Deutsche Waffenexporte in die Türkei erreichen Höchststand

Medienberichten zufolge erreichen die deutschen Waffenlieferungen in die Türkei in diesem Jahr bereits jetzt schon Höchstwerte. Das gehe aus einer Antwort des Wirtschaftsministeriums auf eine Anfrage der Linken-Politikerin Sevim Dagdelen hervor.


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