Neuigkeiten
Neues rund um die Kampagne und zum Thema Rüstungsexporte
Rüstungsexport- und Militärmacht Türkei
Jürgen Grässlin beschreibt unter anderem, wie es der Türkei gelang, ein führender Rüstungsexporteur zu werden und wie das mittels Lizenzvergaben für Heckler-&-Koch-Gewehre und Technologietransfers für bewaffnete Drohnen möglich wurde.
Aktionspostkarte an Bundesaußenminister Maas: Restriktiv sieht anders aus! Rüstungsexporte in Krisenregionen stoppen
Obwohl die Bundesregierung stets betont, ihre Rüstungsexportpolitik sei restriktiv, genehmigte sie in den letzten Jahren massenhaft Rüstungsexporte in Kriegs- und Krisenstaaten. Wir fordern einen Stopp dieser Exporte. Machen auch Sie mit.
Geplante DAX-Reform findet bei Rüstungsunternehmen keinen Gefallen
Die Deutsche Börse möchte die Qualitätskriterien des DAX reformieren. Dabei sollen unter anderem Unternehmen, die mehr als zehn Prozent Umsätze mit kontroversen Waffen machen, ausgeschlossen werden. Der Rüstungsindustrie passt das gar nicht.
Jemenkrieg: Oxfam kritisiert Waffenexporte nach Saudi-Arabien und fordert Ausweitung des deutschen Exportmoratoriums
Am 21. und 22. November findet der diesjährige G20-Gipfel statt –und zwar unter dem Vorsitz Saudi-Arabiens. Aus diesem Anlass kritisiert die Hilfsorganisation Oxfam die Waffenexporte von G20-Mitgliedern in den Golfstaat scharf.
Aufrüstung der türkischen Marine mit deutschen Rüstungsgütern
Die Bundesregierung hat zwischen dem 1. Januar 2002 und dem 7. Oktober 2020 Rüstungsexporte an die türkische Marine im Wert von fast 522 Millionen Euro genehmigt. Das ist ihrer Antwort auf eine kleine Anfrage der Linken zu entnehmen.
Studie belegt schwere Kinderrechtsverletzungen durch deutsche Kleinwaffenexporte
Deutschland liefert Waffen und Munition in zahlreiche Konfliktländer, in denen Kinder getötet oder als Soldat*innen rekrutiert werden. Das ist das Ergebnis einer unlängst von Brot für die Welt und terre des hommes herausgegebenen Forschungsarbeit.
Regierung genehmigt Export von Kriegsschiffen nach Ägypten
Die Bundesregierung hat der Peene-Werft erlaubt, neun Patrouillenboote und ein Küstenschutzboot an Ägypten zu liefern. Das geht Medienberichten zufolge aus einem Schreiben von Bundeswirtschaftsminister Altmaier an den Bundestag hervor.
Umgehung des Rüstungsexportstopps: Saudi-Arabien erhält deutsche Rüstungsgüter über Frankreich und Südkorea
Frankreich und Südkorea haben Medienberichten zufolge seit Anfang 2019 Rüstungsgüter aus deutscher Produktion im Wert von mehreren Millionen Euro an Saudi-Arabien geliefert – mit Erlaubnis von Berlin.
Der Oktober-Newsletter des DAKS ist da
Der aktuelle Newsletter des Deutschen Aktionsnetzes Kleinwaffen Stoppen erinnert an den kürzlich verstorbenen Otfried Nassauer. Außerdem beschäftigt er sich unter anderem mit dem neuen Antiwaffenvideo der Band Zweierpasch und der G-36-Nachfolgebewaffnung.
Rüstungsexportzwischenbericht 2020 veröffentlicht: Mehr als 60 Prozent der Rüstungsexporte betreffen Drittländer
Die Bundesregierung hat laut dem Rüstungsexportbericht für das erste Halbjahr 2020 zwar deutlich weniger Rüstungsexporte erlaubt als im Vergleichszeitraum 2019. Über 60 Prozent dieser Genehmigungen betrafen aber Rüstungslieferungen an Drittländer.
SPD möchte den Export europäischer Rüstungsgüter in Drittstaaten einschränken
Am 27. Oktober hat die SPD-Bundestagsfraktion ein Positionspapier unter dem Titel „Souveränes Europa“ beschlossen. Darin spricht sie sich unter anderem dafür aus, dass der Export europäischer Rüstungsgüter in Drittstaaten weiter eingeschränkt wird.
Panzer Politik Poesie: HipHop-Band Zweierpasch prangert das tödliche Geschäft mit Waffen an
Am 22. Oktober hat die HipHop-Band Zweierpasch aus Freiburg und Straßburg ihr neues Video „Panzer Politik Poesie“ auf YouTube veröffentlicht. Darin prangern die Friedensaktivisten G36-Deals, Rüstungsindustrie und gefährliche Machtspiele an.