Neuigkeiten
Neues rund um die Kampagne und zum Thema Rüstungsexporte
Pressemitteilung zur Protestaktion gegen Rheinmetall am 11. Mai in Düsseldorf
Anlässlich der Hauptversammlung von Rheinmetall am 11. Mai findet vor der Konzernzentrale in Düsseldorf eine Protestaktion statt. Dabei sollen die Rüstungsproduktion und die Waffenexportpolitik des Rüstungskonzerns kritisiert werden.
SWR1-Radioreport Recht zum Urteil im Fall Heckler & Koch
Ende März bestätigte der Bundesgerichtshof im Fall der illegalen Waffenlieferungen durch Heckler & Koch nach Mexiko weitgehend das Urteil des Stuttgarter Landgerichts. Der SWR1-Radioreport Recht hat sich nun mit dem Fall und dem Urteil beschäftigt.
SIPRI-Studie: weltweite Militärausgaben steigen 2020 trotz Coronapandemie
Trotz der Coronapandemie sind die weltweiten Militärausgaben im vergangenen Jahr gestiegen. Das berichtet das Stockholmer Friedensforschungsinstituts SIPRI. Auch Deutschland habe deutlich mehr fürs Militär ausgegeben als 2019.
MTU-Hauptversammlung: Kritische Aktionäre prangern Rüstungsexporte in Krisengebiete an
Am 21. April wurde die diesjährige Hauptversammlung der MTU Aero Engines AG abgehalten. Die Kritischen Aktionäre haben wieder zahlreiche Fragen an den Vorstand gestellt und kritisieren in ihren Gegenanträgen unter anderem Rüstungsexporte in Krisengebiete.
Auch im vierten Quartal 2020 Rüstungsexporte en masse über Hamburgs Hafen
Auch im letzten Quartal des Jahres 2020 wurden Waffen und Munition in großem Ausmaß über den Hamburger Hafen ins Ausland exportiert. Das berichtet die Bundesregierung in einer Antwort auf eine Anfrage der Linken.
Dossier über Airbus erschienen
Ein jüngst erschienenes Dossier über den Rüstungskonzern Airbus zeigt, dass Airbus-Produkte zum Beispiel im Jemenkrieg, von Sicherheitskräften in Brasilien oder bei der Militarisierung von Grenzen eingesetzt werden, um Menschenrechte massiv zu verletzen.
Erstes Quartal 2021: Katar Hauptempfängerland deutscher Kriegswaffen
Im ersten Quartal 2021 hat die Bundesregierung Rüstungsausfuhren im Wert von 978 Millionen Euro genehmigt und damit leicht weniger als im Vergleichszeitraum des Vorjahres. Das Hauptempfängerland von Kriegswaffen war allerdings Katar.
Weg frei für Eurodrohne: Airbus ist Hauptauftragnehmer
Medienberichten zufolge hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags am 14. April mehr als drei Milliarden Euro für die Entwicklung einer bewaffnungsfähigen Eurodrohne freigegeben. Der Rüstungskonzern Airbus ist der Hauptauftragnehmer des Projekts.
Online-Diskussion: „Das Geschäft mit dem Tod – Rüstungsexporte verbieten?
Die Linken-Politikerin Sevim Dagdelen diskutierte mit Aufschrei-Sprecher Jürgen Grässlin, Aufschrei-Koordinatorin Susanne Weipert und dem Journalisten und Filmemacher Wolfgang Landgraeber über das Thema Waffenexporte.
Militärhilfe für Jordanien: Deutschland lieferte 2020 weitere Panzer
Nach Recherchen der taz lieferte die Bundesregierung auch im Jahr 2020 Kriegsgerät nach Jordanien – und zwar ungeachtet der Tatsache, dass Jordanien wiederholt das seit zehn Jahren bestehende UN-Waffenembargo gegen Libyen verletzt hat.
Urteil im Heckler-&-Koch-Prozess: Junge-Welt-Interview mit Jürgen Grässlin
Die Junge Welt sprach mit Aufschrei-Sprecher Jürgen Grässlin über das Urteil des Bundesgerichtshofs im Fall der illegalen Gewehrexporte von Heckler & Koch nach Mexiko.
Ostermärsche 2021: coronakonformer Protest gegen Aufrüstung, Krieg und Rüstungsexporte
An den Osterfeiertagen gab es in ganz Deutschland wieder zahlreiche Ostermarsch-Aktionen. Die zentralen Forderungen waren unter anderem die Senkung der Rüstungsausgaben, der Beitritt zum UN-Atomwaffenverbotsvertrag und der Stopp von Rüstungsexporten.