Neuigkeiten
Neues rund um die Kampagne und zum Thema Rüstungsexporte
Dynamit Nobel Defence hatte 2018 zahlreiche Raketenwerfer nach Mexiko exportiert
Das deutsche Rüstungsunternehmen Dynamit Nobel Defence hat nach Recherchen der taz im Jahr 2018 zahlreiche Raketenwerfer nach Mexiko exportieren dürfen – trotz der großen Gefahr, dass damit Menschenrechte verletzt werden könnten.
KMW darf 15 Gepard-Panzer und andere Rüstungsgüter nach Katar liefern
Wie aus Medienberichten hervorgeht, hat die Bundesregierung die Lieferung von 15 Flugabwehrpanzern des Typs Gepard aus dem Hause Krauss-Maffei Wegmann (KMW) nach Katar genehmigt.
SIPRI-Studie: 2019 stieg Umsatz der weltgrößten Rüstungsunternehmen massiv an
2019 verkauften die 25 weltgrößten Rüstungsunternehmen Waffen und Rüstungsgüter im Wert von 361 Milliarden US-Dollar – das sind 8,5 Prozent mehr als 2018. Das zeigt eine jetzt veröffentlichte Studie des Stockholmer Friedensforschungsinstituts SIPRI.
Aktueller Menschenrechtsbericht: Bestimmungen zu Menschenrechtslage spielen bei deutschen Rüstungsexporten an Staaten der Jemen-Militärkoalition keine Rolle
Am 1. Dezember veröffentlichte das Deutsche Institut für Menschenrechte seinen aktuellen Bericht zur Entwicklung der Menschenrechtssituation in Deutschland. Darin betrachtet es auch die aktuelle Rüstungsexportpolitik der deutschen Bundesregierung.
Der aktuelle DAKS-Newsletter ist erschienen
Der neueste Newsletter des Deutschen Aktionsnetzes Kleinwaffen Stoppen (DAKS) beschäftigt sich viel mit Heckler & Koch. Außerdem geht es um Rüstungskonversion, die Schweizer Kriegsgeschäfte-Initiative und Tötungswerbung der Bundeswehr.
Rüstungsexport- und Militärmacht Türkei
Jürgen Grässlin beschreibt unter anderem, wie es der Türkei gelang, ein führender Rüstungsexporteur zu werden und wie das mittels Lizenzvergaben für Heckler-&-Koch-Gewehre und Technologietransfers für bewaffnete Drohnen möglich wurde.
Aktionspostkarte an Bundesaußenminister Maas: Restriktiv sieht anders aus! Rüstungsexporte in Krisenregionen stoppen
Obwohl die Bundesregierung stets betont, ihre Rüstungsexportpolitik sei restriktiv, genehmigte sie in den letzten Jahren massenhaft Rüstungsexporte in Kriegs- und Krisenstaaten. Wir fordern einen Stopp dieser Exporte. Machen auch Sie mit.
Geplante DAX-Reform findet bei Rüstungsunternehmen keinen Gefallen
Die Deutsche Börse möchte die Qualitätskriterien des DAX reformieren. Dabei sollen unter anderem Unternehmen, die mehr als zehn Prozent Umsätze mit kontroversen Waffen machen, ausgeschlossen werden. Der Rüstungsindustrie passt das gar nicht.
Jemenkrieg: Oxfam kritisiert Waffenexporte nach Saudi-Arabien und fordert Ausweitung des deutschen Exportmoratoriums
Am 21. und 22. November findet der diesjährige G20-Gipfel statt –und zwar unter dem Vorsitz Saudi-Arabiens. Aus diesem Anlass kritisiert die Hilfsorganisation Oxfam die Waffenexporte von G20-Mitgliedern in den Golfstaat scharf.
Aufrüstung der türkischen Marine mit deutschen Rüstungsgütern
Die Bundesregierung hat zwischen dem 1. Januar 2002 und dem 7. Oktober 2020 Rüstungsexporte an die türkische Marine im Wert von fast 522 Millionen Euro genehmigt. Das ist ihrer Antwort auf eine kleine Anfrage der Linken zu entnehmen.
Studie belegt schwere Kinderrechtsverletzungen durch deutsche Kleinwaffenexporte
Deutschland liefert Waffen und Munition in zahlreiche Konfliktländer, in denen Kinder getötet oder als Soldat*innen rekrutiert werden. Das ist das Ergebnis einer unlängst von Brot für die Welt und terre des hommes herausgegebenen Forschungsarbeit.
Regierung genehmigt Export von Kriegsschiffen nach Ägypten
Die Bundesregierung hat der Peene-Werft erlaubt, neun Patrouillenboote und ein Küstenschutzboot an Ägypten zu liefern. Das geht Medienberichten zufolge aus einem Schreiben von Bundeswirtschaftsminister Altmaier an den Bundestag hervor.