Neuigkeiten
Neues rund um die Kampagne und zum Thema Rüstungsexporte
Bunderegierung genehmigte 2018 weniger Waffenexporte in die Türkei als im Vorjahr
Im Gegensatz zu den tatsächlichen Ausfuhren sind die Genehmigungen für deutsche Rüstungsexporte 2018 zurückgegangen. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linken hervor.
Rüstungsexport: Voreilige Schlüsse und längerfristige Trends
Otfried Nassauer kennt sich bei Rüstungsexpoten bestens aus. In seinem Beitrag „Rüstungsexport: Voreilige Schlüsse und längerfristige Trends“ belegt er, dass Schlagzeilen wie „deutsche Rüstungsexporte schrumpfen deutlich“ und zum „dritten Mal in Folge“ ...[mehr]
Bundesregierung: Kein Problem mit Wechsel von deutschen Rüstungsmanagern ins Ausland
Die Bundesregierung sieht kein Problem darin, dass Führungskräfte deutscher Waffenhersteller zu ausländischen Unternehmen wechseln. Ein solcher Wechsel falle nicht unter das Außenwirtschaftsgesetz, schrieb sie in einer Antwort auf eine Frage der Linken.
Celle: Grüne im Kreistag forderten von Rheinmetall Stopp der Waffenexporte in Krisenregionen
Wie die Celler Presse berichtet, haben die Grünen im Celler Kreistag eine Resolution eingebracht, in der Rheinmetall in Unterlüß aufgefordert wurde, Waffen- und Rüstungsexporte in Kriegs- und Krisengebiete sofort einzustellen.
Radio-Tipp: Deutschlandfunk Kultur im Gespräch mit Jürgen Grässlin
Deutschlandfunk Kultur sprach mit Aufschrei-Sprecher Jürgen Grässlin ausführlich unter anderem über sein Leben und sein Engagement für Frieden und Gerechtigkeit und gegen Waffenexporte sowie über die deutsche Rüstungsexportpolitik.
Emirate versorgen laut Amnesty International Milizen im Jemen mit Waffen
Wie Amnesty International berichtet, beliefern die Vereinigten Arabischen Emirate menschenrechtsverletzende jemenitische Milizen mit Waffen. Amnesty fordert alle Staaten auf, ihre Waffenlieferungen an alle im Jemenkrieg beteiligten Parteien zu stoppen.
Anhörung zu Genehmigungspflicht für technische Unterstützung von Rüstungsproduktion im Ausland
Laut dem deutschen Bundestag fand am 31. Januar eine Anhörung im Unterausschuss des Auswärtigen Ausschusses statt. Grund dafür war ein Antrag der Linken und Grünen zur Genehmigungspflicht für die technische Unterstützung von Rüstungsproduktion im Ausland.
Kritische Aktionäre: Thyssenkrupp rüstet weiterhin kriegführende Staaten auf
Anlässlich der Hauptversammlung von ThyssenKrupp am 1. Februar verurteilten die Kritischen Aktionäre unter anderem die Rüstungsdeals des Konzerns. Sie forderten, den Vorstand nicht zu entlasten, da Thyssenkrupp weiterhin kriegführende Staaten aufrüste.
Radio Dreyeckland: Interview mit Jürgen Grässlin über Heckler-&-Koch-Prozess
Im Gespräch mit Radio Dreyeckland über den derzeit laufenden Heckler-&-Koch-Prozess aufgrund von Waffenlieferungen nach Mexiko bewertet Aufschrei-Sprecher Jürgen Grässlin den Prozessverlauf und wagt einen Ausblick auf das Urteil.
Heckler-&-Koch-Prozess: Verteidiger fordern Freisprüche
Im derzeit laufenden Heckler-&-Koch-Prozess in Stuttgart haben die ersten drei Verteidiger der Angeklagten am 31. Januar auf Freispruch plädiert. Das berichtet Jan van Aken, der den Prozess von Anfang an vor Ort mitverfolgt.
Aufrufe zum Whistleblowing bei Krauss-Maffei Wegmann: Friedensaktivist freigesprochen
Wie die Süddeutsche Zeitung berichtet, hat das Landgericht München I den Friedensaktivisten Hermann Theisen in zweiter Instanz vom Vorwurf, öffentlich zu einer Straftat aufgefordert zu haben, freigesprochen.
Der aktuelle DAKS-Newsletter ist erschienen
Der Newsletter des Deutschen Aktionsnetzes Kleinwaffen stoppen (DAKS) beschäftigt sich dieses Mal unter anderem mit dem Heckler-&-Koch-Prozess, der kurz vor seinem Abschluss steht, und mit dem anstehenden Prozess gegen Sig Sauer.