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Schwarzbuch Waffenhandel - Wie Deutschland am Krieg verdient mehr.

Silly: Vaterland

Mit dem Song "Vaterland" möchte die Band Silly zum Nachdenken über Rüstungsexporte anregen.

© meinhardt.info

Neuigkeiten

Neues rund um die Kampagne und zum Thema Rüstungsexporte

27.11.2019

Bundesregierung genehmigt weiterhin Waffenexporte in die Türkei in Millionenhöhe

Auch nach dem türkischen Einmarsch in Syrien Anfang Oktober hat die Bundesregierung nach Medienberichten massenhaft Waffenlieferungen an die Türkei genehmigt. Das schreibe sie in ihrer Antwort auf eine Anfrage der Linken-Politikerin Sevim Dagdelen.


27.11.2019

Heckler & Koch: Hauptaktionär Heeschen will in den Aufsichtsrat

Medienberichten zufolge möchte der Hauptaktionär von Heckler & Koch, Andreas Heeschen, in den Aufsichtsrat der Firma einziehen. Dies habe er in einer Mitteilung angekündigt. Die Wahl solle bei der Hauptversammlung am 19. Dezember stattfinden.


27.11.2019

Auch FDP kritisiert SPD-Pläne zur Einschränkung der Rüstungsexporte

Auch aus der FDP kommt scharfe Kritik an den Plänen der SPD, die Rüstungsexporte einzuschränken. Medienberichten zufolge hat der FDP-Außenexperte Alexander Graf Lambsdorff vor einem außenpolitischen Schaden für Deutschland gewarnt.


27.11.2019

Union und Rüstungsindustrie lehnen SPD-Pläne für Einschränkung der Waffenexporte ab

Wie das Redaktionsnetzwerk Deutschland berichtet, kritisieren Union und Rüstungsindustrie die Pläne der SPD für schärfere Rüstungsexportbestimmungen heftig.


26.11.2019

SPD will schärfere Rüstungsexportbestimmungen

Nach Berichten von verschiedenen Medien hat der Vorstand der SPD-Bundestagsfraktion ein Positionspapier beschlossen. Danach wären Rüstungsexporte in den arabischen Raum grundsätzlich ausgeschlossen.


24.11.2019

Hat die Türkei deutsche Panzer an syrische Rebellen weitergegeben?

Medienberichten zufolge besteht der Verdacht, dass die Türkei entgegen der Endverbleibsklausel deutsche Leopard-2-Panzer an syrische Rebellen weitergegeben hat. Belegt werde dies durch Videoaufnahmen.


23.11.2019

Gewerkschaftstag der IG Metall 2019

Die Delegierten befassten sich auch mit Beschlüsse zu Frieden und Rüstungsproduktion, Rüstungsexport und Rüstungskonversion [mehr]


22.11.2019

Lürssen-Werft unterstützt Saudis trotz Waffenembargos

Wie der „Stern“ und „Report München“ berichten, soll die Lürssen-Werft trotz des Waffenexportstopps gegenüber Saudi-Arabien den Saudis geholfen haben, ihre aus Deutschland gelieferten Kriegsschiffe zu betreiben. Sogar Ersatzteile seien geliefert worden.


21.11.2019

Aktionspostkarte an Wirtschaftsminister Peter Altmaier: Tödliche Exporte verbieten!

Kleinwaffen sind die tödlichste Waffenart unserer Zeit. Machen Sie mit: Schicken Sie unsere Aktionspostkarte an Wirtschaftsminister Peter Altmaier und fordern Sie ihn auf, sich für ein konsequentes Exportverbot von Kleinen und Leichten Waffen einzusetzen.


19.11.2019

Engagement zeigt Wirkung: Mehrheit im Bundestag für Rüstungsexportkontrollgesetz!

Im Deutschen Bundestag zeigte sich am 14. November eine Mehrheit für ein Rüstungsexportgesetz. Aktion Aufschrei fordert alle Abgeordneten auf, unter Beteiligung der Friedensbewegung ein entsprechendes Gesetzgebungsverfahren in die Wege zu leiten.


16.11.2019

Parlament diskutiert über mehrere Anträge zum Waffenexport

Am 14. November 2019 diskutierte der Bundestag über mehrere Anträge der Linken und von Bündnis 90/die Grünen sowie einen Antrag der FDP zum Thema Rüstungsexporte.


14.11.2019

Rüstungsexportzwischenbericht 2019: Groko genehmigt massenhaft Waffenexporte

Die Bundesregierung hat den Rüstungsexportbericht für das erste Halbjahr 2019 veröffentlicht. Demnach hat sie in dieser Zeit Waffenexporte im Wert von 5,33 Milliarden Euro genehmigt. Das ist mehr als doppelt so viel wie im Vergleichszeitraum 2018.


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