Neuigkeiten
Neues rund um die Kampagne und zum Thema Rüstungsexporte
Rüstungsgegner Theisen appelliert erneut an Rottweiler Kreisräte wegen illegaler Rüstungsexporte von Heckler & Koch
Wie die Neue Rottweiler Zeitung (NRWZ) berichtet, hat der Rüstungsgegner Hermann Theisen erneut die Rottweiler Kreisräte angeschrieben und sie gebeten, sich gegen illegale Waffenexporte von Heckler und Koch einzusetzen.
Arbeitshilfe zu Rüstungsexporten
Die Ökumenische Arbeitsgemeinschaft Rüstungskonversion und Kleinwaffenexportverbot der vier großen Kirchen in Baden-Württemberg hat eine praktische Handreichung zum Thema Rüstungsexporte veröffentlicht.
Rohstoffkonflikt im Mittelmeer: Linke fordert Stopp deutscher Rüstungsexporte an Türkei
Angesichts des Streits zwischen der Türkei und Griechenland um die Ausbeutung der Erdgasressourcen im Mittelmeer fordert die Linke im Bundestag den Stopp deutscher Rüstungsexporte an Ankara.
Zweites Quartal 2020: Kleinwaffenexporte über Hamburger Hafen boomen
Von Anfang April bis Ende Juni wurden über den Hamburger Hafen wieder massenhaft Rüstungsgüter exportiert. Darunter insbesondere auch Pistolen und Revolver. Das lässt sich einer Antwort der Bundesregierung auf eine Frage der Linken entnehmen.
Aktionswoche 21.09.-27.09.2020: Frieden beginnt hier! Rüstungsexportkontrollgesetz jetzt!!
Aktion Aufschrei veranstaltet vom 21. bis 27.9. eine Aktionswoche unter dem Motto „FRIEDEN BEGINNT HIER! Rüstungsexportkontrollgesetz JETZT! Wir fordern den Stopp deutscher Rüstungsexporte und ein Rüstungsexportkontrollgesetz. Machen Sie mit.
Bundesregierung genehmigt nach wie vor Rüstungsexporte in Türkei
Trotz des türkischen Einmarschs in Nordsyrien genehmigt die Bundesregierung weiterhin Rüstungsexporte in die Türkei in Millionenhöhe. Das geht Medienberichten zufolge aus ihrer Antwort auf eine Anfrage der Linkenpolitikerin Sevim Dagdelen hervor.
Das Personalkarussell dreht sich weiter: Aufsichtsträte Kujat und Sorg verlassen Heckler & Koch
Vor rund einem Jahr ist Harald Kujat zum Aufsichtsratsvorsitzenden von Heckler & Koch gewählt worden. Nach der Mehrheitsübernahme durch CDE tritt er Medienberichten zufolge schon wieder zurück. Mit ihm gehe auch das Aufsichtsratsmitglied Martin Sorg.
Der aktuelle DAKS-Newsletter ist erschienen
Im Newsletter des Deutschen Aktionsnetzes Kleinwaffen Stoppen (DAKS) geht es dieses Mal unter anderem um den neuen Mehrheitsaktionär von Heckler & Koch, Militär-LKWs von Mercedes in Aserbeidschan und britische Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien.
Heckler-&-Koch-Prozess: NRWZ darf Urteilsbegründung veröffentlichen
Im Februar 2019 wurde das Urteil im Heckler-&-Prozess, bei dem es um illegale Waffenlieferungen nach Mexiko ging, verkündet. Jetzt darf auch die schriftliche Begründung dieses Urteils veröffentlicht werden, berichtet der Journalist Martin Himmelheber.
Linke fordert umfassenden Waffenexportstopp für USA
Die US-amerikanische Polizei besitzt auch deutsche Waffen. Das zeigt eine Antwort der Bundesregierung auf eine parlamentarische Frage. Die Linken fordern angesichts der Fälle von Polizeigewalt in den USA nun einen umfassenden Waffenexportstopp an die USA.
Greenpeace fordert Stopp von Kleinwaffenexporten in die USA
Am 22. Juli protestierten Greenpeace-Aktive vor dem Bundeswirtschaftsministerium gegen die Lieferung deutscher Kleinwaffen in die USA. Sie forderten Wirtschaftsminister Altmaier auf, keine „Waffenexporte für rassistische US-Polizeigewalt“ zu genehmigen.
Studie: Bundesregierung verstößt seit Jahrzehnten gegen Rüstungsexportkriterien
Alle Bundesregierungen haben seit 1990 systematisch gegen alle acht Kriterien des Gemeinsamen Standpunkts der Europäischen Union zu Rüstungsexporten verstoßen. Das zeigt eine Studie des Leibniz-Instituts Hessische Stiftung Friedens- und Konfliktforschung.