Neuigkeiten
Neues rund um die Kampagne und zum Thema Rüstungsexporte
Ostermärsche 2019: Mehr Teilnehmende als im Vorjahr
Rund um Ostern fanden auch in diesem Jahr wieder in ganz Deutschland Ostermärsche und andere Osteraktionen statt. Die zentralen Forderungen waren in diesem Jahr Abrüstung, eine atomwaffenfreie Welt und der Stopp von Rüstungsexporten.
Arte-Dokumentation: „Jemen: Europas tödliche Exporte“
Die Arte-Doku „Jemen: Europas tödliche Exporte“ zeigt auf, dass britische, französische und deutsche Waffen höchstwahrscheinlich im Jemenkrieg bei Kriegsverbrechen eingesetzt werden.
Podiumsgespräch: Deutsche Kleinwaffenhersteller im Visier - die Fälle "Heckler & Koch" und "Sig Sauer"
Am 10. April fand im Stuttgart ein Podiumsgespräch mit dem Titel „Deutsche Kleinwaffenhersteller im Visier - die Fälle "Heckler & Koch" und "Sig Sauer" statt. Ohne Rüstung Leben hat einen kurzen Bericht über den Abend veröffentlicht.
Französische Medien bestätigen Einsatz deutscher Waffen im Jemenkrieg
Auch Recherchen französischer Medien bestätigen nun laut einem Bericht des „Stern“, dass deutsche und französische Waffen von Saudi-Arabien und den Vereinigten Arabischen Emiraten im Jemenkrieg eingesetzt werden.
Deal der Staatsanwaltschaft mit SIG-Sauer-Managern: Schuldeingeständnisse führen zu hohen Geld- und milden Bewährungsstrafen
Aufschrei-Sprecher Jürgen Grässlin hat einen Abriss zur erfolgreichen Strafanzeige von „Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!“ gegen drei Topmanager von SIG Sauer verfasst.
Rheinmetall: Haftpflichtversicherungen zahlen einen Teil der Geldbuße bei Schmiergelddeal mit Griechenland
Wegen Schmiergeldzahlungen bei einem Rüstungsdeal mit Griechenland erhielt Rheinmetall 2014 einen Bußgeldbescheid in Höhe von 37 Millionen Euro. Laut der „Welt“ zahlen die Managerhaftpflichtversicherungen von drei Exvorständen jetzt einen Teil davon.
Kunst- und Protestaktion in Trittau zum 130. Geburtstag von Rheinmetall
Anlässlich des 130. Jahrestages der Firmengründung von Rheinmetall fand am 13. April in Trittau eine Kunst- und Protestaktion gegen Waffenproduktion und -export statt. Organisiert worden war sie von Künstlerinnen und Künstlern der Gruppe 9. November.
Bundesregierung genehmigt wieder Waffenexporte nach Saudi-Arabien
Nach Informationen des „Spiegel“ und des ZDF hat die Bundesregierung nur wenige Tage nach ihrem Kompromiss zum Waffenexportstopp für Saudi-Arabien schon wieder die ersten Waffenlieferungen an im Jemenkrieg beteiligte Länder genehmigt.
ENAAT-Petition: EU – Investiere nicht in Waffen!
Das Europäische Netzwerk gegen Waffenhandel (European Network Against Arms Trade, ENAAT) hat unter dem Motto „EU: Investiere nicht in Waffen“ eine Petition gestartet. Machen auch Sie mit und unterzeichnen Sie die Petition!
Tornados und Eurofighter werden im Jemenkrieg eingesetzt
Laut der Tagesschau hat die Bundesregierung eingeräumt, dass Saudi-Arabien deutsche Rüstungstechnologie im Jemenkrieg einsetzt. Das habe sie nach Informationen von Süddeutscher Zeitung, NDR und WDR in einer Sitzung des Auswärtigen Ausschusses erklärt.
TV-Tipp: ARD-Politmagazin Monitor über Schein und Sein beim Waffenexportstopp für Saudi-Arabien
Das ARD-Magazin Monitor beschäftigte sich am 4. April ausführlich mit der Politik der derzeitigen Bundesregierung hinsichtlich der deutschen Waffenexporte an Staaten, die im Jemen Krieg führen, wie an Saudi-Arabien oder die Vereinigten Arabischen Emirate.
Bundeswirtschaftsministerium: Einsatz deutscher Waffen im Jemenkrieg verstößt nicht gegen Kaufvertrag
Wenn Saudi-Arabien oder die Vereinigten Arabischen Emirate deutsche Waffen im Jemenkrieg einsetzen, verletzt dies nach Ansicht des Wirtschaftsministeriums nicht die Endverbleibserklärung.