Neuigkeiten
Neues rund um die Kampagne und zum Thema Rüstungsexporte
Kontextwochenzeitung: Interview mit Regisseur Daniel Harrich und Aufschrei-Anwalt Holger Rothbauer
Der Regisseur Daniel Harrich hat bereits mehrere Filme zum Thema Waffenexporte gemacht. Demnächst zeigt die ARD im Rahmen eines Themenabends eine Fortsetzung. Die Kontextwochenzeitung sprach deswegen mit Harrich und Aufschrei-Anwalt Holger Rothbauer.
Jürgen Grässlin bei der Protest- und Kunstaktion von Aktion Aufschrei: Rüstungsexporte – (K)eine Frage der Abwägung!?
Jürgen Grässlin kritisiert die Bundesregierung für hemmungslose Rüstungsexportgenehmigungen und das Unterbuttern der Menschenrechte.
Keine Rüstungsexporte für die Jemen-Militärkoalition: Offener Brief von mehr als 32 Organisationen
Am 31. März endet das Rüstungsexportmoratorium gegen Saudi-Arabien. Deswegen fordern 32 deutsche und internationale Organisationen erneut einen umfassenden Rüstungsexportstopp für alle Länder der von Saudi-Arabien geführten Militärkoalition im Jemenkrieg.
SIPRI-Zahlen zeigen deutlichen Zuwachs bei Waffenexporten
Der weltweite Waffenhandel floriert. Auch die deutschen Waffenexporte lagen zwischen 2015 und 2019 um 17 Prozent höher als im Vergleichszeitraum 2010 bis 2014. Das geht aus den neuesten SIPRI-Zahlen hervor.
Protest- und Kunstaktion der „Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!“: Rüstungsexporte- (K)eine Frage der Abwägung!?
Friedensaktivisten forderten am 26.2. mit einer Protestaktion vor dem Deutschen Bundestag, dass die Erteilung von Ausfuhrgenehmigungen „Keine Frage der Abwägung!“ zwischen Menschenrechten und außen- und sicherheitspolitischen Interessen mehr sein darf.
Greenpeace legt Entwurf für restriktives Rüstungsexportgesetz vor
Die meisten Deutschen möchten ein Rüstungsexportgesetz, das Waffenexporte in Drittländer und Kriegs- und Konfliktregionen verbietet. Wie so ein Gesetz konkret aussehen könnte, zeigt Greenpeace jetzt mit einem detaillierten Gesetzentwurf.
Rheinmetall vermeldet für 2019 erneut Rekorde
Wie der Rüstungsriese Rheinmetall mitteilt, hat das Unternehmen im vergangenen Jahr trotz des Schwächelns des Automobilsektors wieder Höchstwerte erzielt. Das sei der weltweit hohen Nachfrage im militärischen Sektor zu verdanken.
Herzliche Einladung zum Studientag: aktuelle Fragen der Rüstungsexportkontrolle und christliche Argumente gegen den Waffenhandel!
Am 20. Juni veranstalten pax christi und die Aktionsgemeinschaft Dienste für den Frieden in Kooperation mit Aktion Aufschrei einen Studientag in Frankfurt. Teilnehmer bekommen jede Menge Informationen zum Thema Rüstungsexporte und können Kontakte knüpfen.
Greenpeace-Umfrage: große Mehrheit der Deutschen für Rüstungsexportgesetz
70 Prozent der Deutschen möchten ein Gesetz, das Waffenlieferungen an kriegführende Staaten, in Krisengebiete oder an Länder außerhalb der EU oder NATO verbietet. Das geht aus einer repräsentativen Umfrage im Auftrag von Greenpeace hervor.
Staatsrechtlerin bezweifelt Rechtmäßigkeit von deutsch-französischem Rüstungsexportabkommen
Wie die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) berichtet, bezweifelt die Staatsrechtlerin Sigrid Boysen die Rechtmäßigkeit des deutsch-französischen Abkommens über Rüstungsexporte, das am 23. Oktober vom Bundeskabinett verabschiedet wurde.
Der neue DAKS-Newsletter ist da
Der Februar-Newsletter des Deutschen Aktionsnetzes Kleinwaffen Stoppen (DAKS) beschäftigt sich mit dem Waffenverschwinden bei Bundeswehr und Polizei und wirft eine Blick auf Thailand, die USA und Libyen.
Über die Hälfte aller deutschen Rüstungsexportgenehmigungen betrafen 2019 bayerische Unternehmen
Die meisten Rüstungsexportgenehmigungen erhielten im Jahr 2019 wieder Waffenschmieden aus Bayern, gefolgt von Unternehmen aus Baden-Württemberg und Niedersachsen. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linken hervor.