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© meinhardt.info

Waffenexporte stoppen, um Frauenrechtler*innen zu schützen

Die Juristin Anna von Gall begrüßt in ihrem Beitrag für den Blog PEACELAB, dass sich die Bundesregierung einerseits im UNO-Sicherheitsrat für die Bekämpfung sexualisierter Gewalt in Konflikten eingesetzt habe. Andererseits kritisiert sie, dass Waffenexporte weiter in Konfliktregionen geliefert würden, weil diese gegen Aktivist*innen eingesetzt würden. Deshalb müssten Waffenexporte an die Vereinigten Arabischen Emirate gestoppt werden, weil diese im Jemenkrieg eingesetzt würden.

Der Fall Jemen zeige, welche verheerende Wirkungen es haben könne, wenn z. B. Militär mit Rüstungsgütern aus Europa beliefert werde. Dort werde geschlechtsspezifische Gewalt verstärkt gegen weibliche Aktivistinnen, Journalistinnen, Mitarbeiterinnen von Frauenberatungsstellen oder Frauenrechtsverteidigerinnen eingesetzt. Neben einem Anstieg von geschlechtsspezifischer Gewalt würden dadurch auch jene Strukturen zerstört, die eine Aufarbeitung solcher Taten ermöglichten. Denn diese Gruppen seien für die Sammlung von Zeug*innenaussagen und der Betreuung von Überlebenden sexualisierter Gewalt sehr wichtig.

Waffenexporte stoppen, um Frauenrechtler*innen zu schützen: Für eine kohärente deutsche Außenpolitik, PEACELAB, 11.06.2020