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© meinhardt.info

Newsletter der Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!

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Newsletter der Aktion Aufschrei - Stoppt den Waffenhandel!

Nr. 112 vom 21.08.2019

Liebe Abonnentinnen und Abonnenten,

das Parlament und die Regierung in Italien haben aufgrund des Jemenkrieges beschlossen, dass die italienische Rheinmetall-Tochter RWM-Italia in den nächsten 18 Monaten keine Bomben an Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) liefern darf. Das ist eine sehr gute Nachricht.

Nehmen wir sie zum Anlass, uns bei den verschiedenen Aktionen anlässlich des Antikriegstags am 1. September auch für ein Rüstungsexportverbot einzusetzen. An diesem Tag, dem 80. Jahrestag des Überfalls auf Polen und dem Beginn des Zweiten Weltkrieges durch das nationalsozialistische Deutschland, beginnt beispielsweise ein Protestcamp des Bündnisses „Rheinmetall entwaffnen“ am Rheinmetall-Standort Unterlüß. Seinen Höhepunkt hat es mit einer Demo dort am 7. September.

Es ist wichtig, dass wir gerade jetzt alles dafür tun, dass die Bundesregierung den Ende September auslaufenden Stopp von Waffenexporten nach Saudi-Arabien unbefristet verlängert und auch die VAE einbezieht. Wie wichtig so ein Rüstungsexportverbot ist, verdeutlicht auch die Zuspitzung des Kaschmir-Konfliktes zwischen Indien und Pakistan. Trotz dieses seit langem schwelenden Konfliktes hatte die Bundesregierung bisher keine Skrupel, den Rüstungsfirmen die Lieferung von Waffen für beide Konfliktparteien zu genehmigen.

Die im Folgenden angerissenen Themen sind eine kleine Auswahl der zahlreichen Meldungen zu Rüstungsexporten. Lesen Sie mehr davon auf unserer Website unter „Neues“.

Mit herzlichen Grüßen

Anke Wollny und Otto Reger
Online-Redakteurin und Online-Redakteur der Aktion Aufschrei - Stoppt den Waffenhandel!

Italien: Regierung untersagt Waffenlieferungen von italienischer Rheinmetall-Tochter an Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate
RWM-Italia, eine italienische Tochterfirma des deutschen Rüstungskonzerns Rheinmetall, darf vorerst keine Bomben mehr an Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate liefern. Darauf weist Otfried Nassauer vom BITS hin.

Musiktipp: Philipp Volksmund - „Sturm der Entrüstung“
Am 2. August ist unter dem Titel „Sturm der Entrüstung“ die neue Single von Philipp Volksmund erschienen. Der Musiker besingt darin eine Welt ohne Waffen und fordert alle auf, aufzustehen und etwas zu verändern.

taz-Interview zum Protestcamp gegen Rheinmetall
Unter dem Motto „Rheinmetall entwaffnen“ findet vom 1. bis 9. September in Unterlüß ein Protestcamp gegen Rheinmetall statt. Die taz sprach mit dem Historiker Reinhard Rohde darüber. [mehr]

Stern: VAE brachen mit deutscher Technologie Waffenembargo gegen Eritrea
Wie der „Stern“ berichtet, haben die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) mehr Kriegsschiffe mit deutscher Technologie auf einen Militärstützpunkt nach Eritrea verlegt als bisher bekannt und damit UN-Sanktionen gegen das ostafrikanische Land gebrochen.

„Rheinmetall entwaffnen“ protestierte in Celle gegen Waffenproduktion und -export
Am 10. August demonstrierten Aktivisten vom Bündnis „Rheinmetall entwaffnen“ in der Celler Innenstadt mit mehreren Flashmobs gegen die Waffenproduktion und -exporte von deutschen Rüstungsunternehmen.

Trotz Kaschmirkonflikts: Bundesregierung genehmigt zahlreiche Waffenlieferungen an Indien und Pakistan
In letzter Zeit hat sich der langjährige Konflikt zwischen Indien und Pakistan um Kaschmir verschärft. Dennoch zählen beide Länder zu den fünf Entwicklungsländern, an die in den letzten beiden Jahren die meisten deutschen Waffenexporte genehmigt wurden.

Jenoptik möchte unter anderem Rüstungssparte loswerden
Wie aus Medienberichten hervorgeht, möchte Jenoptik sich unter anderem von seiner Rüstungssparte trennen. Man wolle sich auf sein Kerngeschäft mit Lasern, Messtechnik und optischen Systemen konzentrieren.

Petition von „Aktion gegen den Hunger“: Jemenkrieg - Waffenexporte stoppen, Hunger beenden
In einer Petition fordert die Organisation „Aktion gegen den Hunger“ von der Bundesregierung unter anderem die Rüstungsexporte an alle Kriegsparteien im Jemen zu stoppen und den Exportstopp für Waffensysteme an Saudi-Arabien zu verlängern. Machen Sie mit.

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