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Silly: Vaterland

Mit dem Song "Vaterland" möchte die Band Silly zum Nachdenken über Rüstungsexporte anregen.

© meinhardt.info

Newsletter der Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!

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Newsletter der Aktion Aufschrei - Stoppt den Waffenhandel!
Nr. 111 vom 18.07.2019

Liebe Abonnentinnen und Abonnenten,

die „Kritischen Aktionär*innen Heckler & Koch“ haben die Hauptversammlung des Kleinwaffenherstellers am 12. Juli erneut genutzt, um Fragen zu stellen und Waffenexporte anzuprangern. Aufschrei-Sprecherin Charlotte Kehne erkundigte sich zum Beispiel nach den Ausbauplänen der Heckler-&-Koch-Tochtergesellschaften in den USA, durch die offensichtlich günstigere Rüstungsexportbestimmungen genutzt werden sollen. Das Medienecho war groß und Aufschrei-Sprecher Jürgen Grässlin konnte in vielen Interviews darlegen, warum das Unternehmen auch aus wirtschaftlichen Notwendigkeiten auf zivile Produkte umsteigen soll (Rüstungskonversion).

Wir hoffen, dass derartige Formen des Engagements gegen Rüstungsexporte diejenigen in anderen Ländern ermutigen, die die gleichen Ziele verfolgen wie Aktion Aufschrei. Umgekehrt motiviert es uns, dass die britische Kampagne gegen Waffenhandel beim Rüstungsexportstopp nach Saudi-Arabien einen wichtigen Erfolg vor Gericht errungen hat.

Angesichts der ungezügelten Waffenexportgenehmigungen durch die Bundesregierung – darunter auch in die Türkei – ist es wichtig, dass wir am Ball bleiben und beispielsweise alles dafür tun, dass das Widerstands-Camp gegen Rheinmetall an dessen Standort Unterlüß in Niedersachsen am Antikriegstag (1. September) ein Erfolg wird.

Die deutschen und französischen Rüstungsfirmen und ihre Lobbyorganisationen machen mächtig Druck, um gemeinsame Waffensysteme zu entwickeln, zu bauen und schließlich zu exportieren. Sie werden von den Regierungen in Frankreich und Deutschland unterstützt, die dabei die Europaidee instrumentalisieren und behaupten, durch gemeinsame Rüstungsprojekte könnten Mehrausgaben vermieden werden. Näheres können Sie in einem sehr lesenswerten ausführlichen Aufsatz von Jürgen Wagner von der IMI nachlesen.

Wir wünschen Ihnen angenehme Urlaubstage und hoffen bei künftigen Aktionen (zum Beispiel am Antikriegstag) auf Ihre Unterstützung.

Die im Folgenden angerissenen Themen sind eine kleine Auswahl der zahlreichen Meldungen zu Rüstungsexporten. Lesen Sie mehr davon auf unserer Website unter „Neues“.

Mit herzlichen Grüßen

Anke Wollny und Otto Reger
Online-Redakteurin und Online-Redakteur der Aktion Aufschrei - Stoppt den Waffenhandel!

Heckler & Koch: Hauptversammlung 2019
Am 12. Juli fand in Rottweil die diesjährige Hauptversammlung von Heckler & Koch statt. Die Kritischen Aktionär*innen waren wieder dabei und nutzten dort ihr Rede- und Fragerecht, um ihre Kritik gegenüber der Firmenleitung zu äußern.

Erstes Halbjahr 2019: massiver Anstieg der Rüstungsexportgenehmigungen
Medienberichten zufolge hat die Bundesregierung allein im ersten Halbjahr 2019 mehr Rüstungsexporte genehmigt als im gesamten Vorjahr. Das gehe aus ihrer Antwort auf eine Anfrage des Grünen-Politikers Omid Nouripour hervor.

Hat Krauss-Maffei Wegmann bei Rüstungsdeal mit Katar bestochen?
Wie das Handelsblatt berichtet, steht der Verdacht im Raum, dass der Rüstungskonzern Krauss-Maffei Wegmann (KMW) bei einem Milliardendeal mit Katar im Jahr 2012 Schmiergeld bezahlt haben könnte.

Deutsche Rüstungsexportrichtlinien wurden nicht verschärft, sondern bekommen mehr Schlupflöcher
Am 26. Juni hat die Bundesregierung ihre Rüstungsexportrichtlinien angeblich verschärft. Jürgen Wagner von der Informationsstelle Militarisierung (IMI) legt in einem lesenswerten ausführlichen Aufsatz dar, dass sie vielmehr aufgeweicht wurden.

Welche restriktive Rüstungsexportpolitik? Kommentar zum Rüstungsexportbericht 2018
Unlängst hat die Bundesregierung den Rüstungsexportbericht 2018 veröffentlicht. Aus diesem Anlass kritisieren die drei Aufschrei-Sprecher deren Rüstungsexportpolitik scharf. Sie als restriktiv zu bezeichnen sei reine Augenwischerei.

Gerichtsurteil: Britische Waffenexporte nach Saudi-Arabien sind rechtswidrig
Großbritannien hat bislang unrechtmäßig Waffen nach Saudi-Arabien exportiert. Zu diesem Schluss ist ein Gericht gekommen. Die britische Kampagne gegen Waffenhandel CAAT hatte die Überprüfung der Rechtmäßigkeit dieser Waffenexporte angestrengt.

Rüstungsexportbericht 2018: Mehr als die Hälfte der Waffenexporte ging wieder in Drittländer
Am 19. Juni veröffentlichte die Bundesregierung ihren Rüstungsexportbericht vom Jahr 2018. Demnach erlaubte sie im vergangenen Jahr Waffenexporte in Höhe von 4,82 Milliarden Euro. Über die Hälfte der Genehmigungen betraf wieder Drittländer.

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