Presseerklärungen 2011
Medien- oder Pressemitteilungen von Aktion Aufschrei - Stoppt den Waffenhandel! und ihren Träger- oder Mitgliedsorganisationen:
IPPNW: Geheime Kriegsgeschäfte auf Rekordniveau
Angesichts des jüngsten Rüstungsexportberichts der Bundesregierung übt die ärztliche Friedensorganisation IPPNW scharfe Kritik an der Steigerung des Exports von Kriegswaffen aus Deutschland im vergangenen Jahr.
Pressemitteilung vom 08.12.2011
Aktion Aufschrei und Arbeitsgemeinschaft Frieden Trier: Zivilgesellschaft fordert sofortigen Test- und Exportstopp für Leopard- 2-Kampfpanzer
Pressemitteilung vom 05.12.2011
Aktion Aufschrei: „Vorsätzlich Öl ins Feuer bestehender Konflikte“
Die Aktion Aufschrei kritisiert die drastische Steigerung der Kriegswaffenausfuhr und fordert ein grundsätzliches Waffenexportverbot
Pressemitteilung vom 28.11.2011
Pax Christi: Fünfzig Jahre Sündenfall - Beim Rüstungsexport geht es um ethisch verantwortbare Politik, nicht um Wirtschaftsförderung
Für eine Außenpolitik, die sich als Friedenspolitik versteht, geschah 1961 ein entscheidender Sündenfall: die Verabschiedung der beiden für den Export von Rüstungsgütern zuständigen Gesetze Kriegswaffenkontrollgesetz (KrWaffG) und Außenwirtschaftsgesetz (AWG). Während das KrWaffG den Export von Kriegswaffen noch unter einen Genehmigungsvorbehalt stellt - verboten ist alles, was nicht explizit erlaubt ist - funktioniert das AWG wie ein Außenwirtschaftsförderungsgesetz. Erlaubt ist alles, was nicht explizit verboten ist.
Pressemitteilung vom 16.11.2011
Aktion Aufschrie: Macht die Bundesregierung sich zum Handlager der Rüstungsindustrie?
Nach BAE Systems ist die EADS Europas zweitgrößter Rüstungsexporteur. Hemmungslos wurden und werden selbst Diktaturen mit Waffen beliefert. Der Bund muss zukünftig über die KfW-Bank seinen Einfluss geltend machen, um den Waffenhandel der EADS zu stoppen.
Pressemitteilung vom 10.11.2011
Pax Christi: Die Spirale der Kriegsdrohungen durchbrechen. Für eine atomwaffenfreie Zone im Nahen Osten
Die von der Internationale Atomenergiebehörde zum Atomprogramm des Iran vorgelegten Indizien, die auf fortgesetzte Aktivitäten des Iran zum Bau von Nuklearwaffen schließen lassen, sind besorgniserregend. Vor dem Hintergrund der Spekulationen über einen Militärschlag gegen die iranischen Atomanlagen befürchtet pax christi, dass dieser Befund zu einer bedrohlichen Zuspitzung des Konflikts mit dem Iran und vermehrten Spannungen im Nahen Osten führen wird. Lesen Sie was der Geschäftsführende Vorstand zur Lösung des Problems vorschlägt:
Pressemitteilung vom 8.11.2011
Aktion Aufschrei: Margot Käßmann übernimmt Schirmherrschaft der Rüstungsexport-Kampagne
Margot Käßmann ist die neue Schirmherrin der bundesweiten Kampagne gegen Rüstungsexporte „Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel.“ Seit dem Start der Kampagne im Mai 2011 ist das Bündnis auf mehr als hundert Organisationen gewachsen.
Pressemitteilung vom 03.11.2011
Aktion Aufschrei stellt Strafanzeige gegen Heckler & Koch
Mit scharfer Kritik reagieren die Sprecher der Aktion-Aufschrei-Kampagne auf die Lieferung von G-36 Gewehren nach Libyen und stellen über ihren Rechtsanwalt Holger Rothbauer Strafanzeige gegen die Firma Heckler & Koch wegen Verstoßes gegen das Kriegswaffenkontrollgesetz, gegen das Außenwirtschaftsgesetz sowie wegen Beihilfe zu Verbrechen gegen die Menschlichkeit.
Pressemitteilung vom 01.09.2011
IPPNW: Kein Frieden mit Krieg und Gewalt
Anlässlich des Antikriegstags 2011 erinnert die IPPNW daran, dass Deutschland und andere europäische Staaten mit dem autoritären Regime von Gaddafi in Libyen zusammengearbeitet und ihm Waffen geliefert haben.
Pressemitteilung vom 31.08.2011
Pax Christi: Parlament muss U-Boot-Subvention stoppen
pax christi fordert die Bundesregierung zu politischer Konfliktlösung statt Waffenhilfe auf.
Pressemitteilung vom 18.07.2011
Aktion Aufschrei: Keine Waffen für Diktatoren
Der Bundessicherheitsrat genehmigt Waffen-Export nach Saudi-Arabien und Algerien. Die Kampagne "Aktion Aufschrei - Stoppt den Waffenhandel!" appelliert an die Bundesregierung, aufgrund der Missachtung grundlegender Menschen- und Bürgerrechte in beide Länder keine Waffen und Rüstungsgüter zu liefern.
Pressemitteilung vom 04.07.2011
Aktion Aufschrei: Mitschuldig an den Opfern – de Maizière mutiert vom Verteidigungs- zum Kriegsminister
Die Aktion Aufschrei kritisiert die Bundesregierung wegen geplanter Waffenlieferungen für Libyen-Krieg.
Pressemitteilung vom 29.06.2011
IPPNW: Libyenkrieg - Flüchtlingen helfen
Die Ärzteorganisation IPPNW fordert die deutsche Bundesregierung auf, sich für eine großzügige humanitäre Hilfe für die Kriegsopfer und Flüchtlinge in Europa einzusetzen, und sie fordert Friedensverhandlungen statt Waffenlieferungen.
Pressemitteilung vom 28.06.2011
Aktion Aufschrei: Start der Kampagne „Aktion Aufschrei - Stoppt den Waffenhandel!“
Am 6. Mai 2011 startet die Kampagne „Aktion Aufschrei - Stoppt den Waffenhandel!“. Ziel ist, mit einer Klarstellung des Grundgesetzes ein allgemeines Verbot deutscher Rüstungsexporte zu erreichen.
Pressemitteilung vom 06.05.2011
Aktion Aufschrei: Aachener Friedenspreis 2011 geht an Jürgen Grässlin
Die Kampagne Aufschrei gratuliert Jürgen Grässlin zur Verleihung des Aachener Friedenspreises, den er zusammen mit der Informationsstelle Militarisierung (IMI), Tübingen, erhält.
Pressemitteilung vom 06.05.2011
DFG-VK und Ohne Rüstung Leben kritisieren Verdreizehnfachung von Rüstungstransfers an das Gaddafi-Regime
Jürgen Grässlin (DFG-VK) und Paul Russmann (ORL) fordern: „Die Bundesregierung muss das Auftauchen von G36-Sturmgewehren in Libyen sofort aufklären. Und die Staatsanwaltschaft München muss das Ermittlungsverfahren gegen Gaddafi-Sohn wieder aufnehmen.“
Pressemitteilung vom 04.03.2011
DFG-VK, RIB: Friedensorganisationen begrüßen Umsetzung ihrer Forderung nach einem sofortigen Rüstungsexportstopp für Ägypten
Jürgen Grässlin: „Die Bundesregierung muss endlich die Lieferung von Waffen und Rüstungsgütern an menschenrechtsverletzende Staaten stoppen!“
Pressemitteilung vom 04.02.2011
DFG-VK,Ohne Rüstung Leben, RIB: Friedensorganisationen kritisieren „aktuelle Verdoppelung der Waffenexporte an das diktatorische Regime in Ägypten“
Ägypten ist als Entwicklungsland der bedeutendste Empfänger deutscher Waffen. Jürgen Grässlin und Paul Russmann fordern „sofortigen Rüstungsexportstopp für Ägypten und alle anderen menschenrechtsverletzenden Staaten“.
Pressemitteilung vom 30.01.2011