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Libyen: weiteres deutsches Kriegsgerät entdeckt
Wie neueste Recherchen von Report München und des „Stern“ ergeben haben, wird das seit 2011 geltende UN-Waffenembargo gegen Libyen massiv von der Türkei und den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE) gebrochen – auch mit deutschen Rüstungsgütern.
BICC-Kommentar zu Rüstungsexporten an Embargobrecher
Simone Wisotzki (HSFK) und Max Mutschler (BICC) kritisieren die deutschen Rüstungsexporte an Staaten, die – wie im Falle Libyens – gegen UN-Waffenembargos verstoßen, wie etwa Ägypten, die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE), die Türkei und Jordanien.
Deutsches Kriegsgerät im libyschen Bürgerkrieg
Bereits vor rund einem Jahr berichtete der „Stern“ darüber, dass vermutlich deutsche MAN-Militärtrucks im libyschen Bürgerkrieg im Einsatz sind. Jetzt erst prüft das Außenministerium den Sachverhalt.
Libyenkrieg: Bundesregierung genehmigte wieder Rüstungsexporte
Die Bundesregierung hat in den letzten Monaten wieder Rüstungsexporte in Millionenhöhe an Ägypten, die Vereinigten Arabischen Emiraten und die Türkei genehmigt, also an Länder, denen vorgeworfen wird, Konfliktparteien im Libyenkrieg zu unterstützen.
Weitere Waffen an Länder der Jemenkriegskoalition genehmigt
Trotz gegenteiliger Absprachen im Koalitionsvertrag hat die Bundesregierung von Januar 2019 bis März 2020 Rüstungsexporte für rund 1,2 Milliarden Euro an die Länder der Jemenkriegskoalition erlaubt.
Organisationen zeigen europäische Rüstungskonzerne an
Mehrere Organisationen haben beim Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag Strafanzeige gegen Rüstungsunternehmen wegen Waffenlieferungen an Saudi-Arabien und dessen Verbündete im Jemenkrieg gestellt. Der Vorwurf: Beihilfe zu Kriegsverbrechen.
Bundesregierung genehmigt Waffenexporte in VAE
Wie der „Spiegel“ berichtet, hat die Bundesregierung unlängst wieder eine Lieferung von Rüstungsgütern in die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) erlaubt.