Nachrichten
Nachrichten
Sie finden hier eine Liste aller Nachrichten.
Sie können die Menge einschränken: Durch Klick auf das rechts stehende Themenbereiche
können Sie bestimmte Kategorien auswählen und die lange Liste thematisch eingrenzen,
um einen schnelleren Überblick zu bekommen.
Themenbereich
Bundestag debattierte über Waffenexporte an Türkei
Am 29. Januar stimmte der Bundestag über mehrere Anträge zu deutschen Rüstungsexporten ab. Im Zentrum der vorangehenden Diskussion stand die Belieferung der Türkei mit deutschen U-Booten und anderen Rüstungsgütern sowie mit technischen Komponenten.
Jemen- und Libyenkrieg: Bundesregierung erlaubt weiterhin Waffenlieferungen
Die Bundesregierung erlaubt nach wie vor massenhaft Waffenlieferungen an Länder, die am Libyen- und Jemenkrieg beteiligt sind. Das ergaben ihre Antworten auf Fragen des Grünen-Politikers Omid Nouripour.
Bundesregierung erlaubte 2019 so viele Waffenexporte wie nie zuvor
Schon im Dezember zeichnete sich ab, dass die Bundesregierung im vergangenen Jahr mehr Waffenexporte denn je genehmigt hat. Neue Zahlen zeigen nun, dass der Wert der Genehmigungen in diesem Zeitraum erstmals die Acht-Milliarden-Euro-Marke überstieg.
Antrag von Grünen und Linken
Lücken bei Rüstungsexportkontrolle schließen
Linke und Grüne
Rüstungskonzernen die Waffenproduktion im Ausland erschweren