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Rüstungsexporte nach Israel verzehnfacht
Wie die Bundesregierung auf eine Anfrage der Abgeordneten Sevim Dağdelen erklärt, hat sie im Jahr 2023 Rüstungsexporte nach Israel im Wert von insgesamt rund 326,5 Millionen Euro genehmigt. Das ist zehnmal mehr als im Jahr 2022 (32,3 Millionen Euro).
Israel: Bundesregierung prüft Lieferung von Panzermunition
Nach Informationen des Spiegel prüft die Ampelregierung, Panzermunition nach Israel zu liefern. Die beteiligten Ressorts hätten sich bereits auf die Lieferung geeinigt, einige Details, wie etwa der Preis, seien jedoch noch unklar.
Susanne Weipert: militärische Gewalt nach wie vor ein Mittel der Politik
Die deutschen Waffenexportgenehmigungen haben im vergangenen Jahr einen neuen Rekordwert erreicht. Die deutsch-türkische Zeitung Yeni Hayat – Neues Leben sprach darüber mit der Aktion-Aufschrei-Koordinatorin Susanne Weipert.
Kleinwaffenexporte: Susanne Weipert kritisiert Intransparenz
Im Rüstungsexportbericht der Bundesregierung für das Jahr 2022 werden nicht alle genehmigten Kleinwaffenexporte aufgeführt. Im Interview mit der Jungen Welt sprach Susanne Weipert von Aktion Aufschrei darüber, warum das so ist.
Saudi-Arabien: Ende des Exportstopps
Nachdem die Bundesregierung bekannt gegeben hat, dass sie Eurofighter-Lieferungen nach Saudi-Arabien nicht im Weg stehen wird, wurde nun publik, dass sie schon 2023 den Export von Iris-T-Raketen an den Wüstenstaat genehmigt hatte.
Keine neuen Eurofighter für Saudi-Arabien!
Die Bundesregierung hat angekündigt, künftig offen für die Lieferung von Kampfflugzeugen des Typs Eurofighter nach Saudi-Arabien zu sein. Die Sprecher:innen der Aktion Aufschrei kritisieren dies heftig.
Eurofighter für Saudi-Arabien
Noch im Juli 2023 hatte sich Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gegen die Lieferung von Eurofightern an Saudi-Arabien ausgesprochen. Jetzt unterstützt er entsprechende Pläne von Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne).
Rüstungsexporte unter Ampel-Regierung auf neuem Höchststand
Wie das Bundeswirtschaftsministerium (BMWK) mitteilt, hat die rot-gelb-grüne Bundesregierung im Jahr 2023 nach vorläufigen Zahlen Einzelgenehmigungen für die Ausfuhr von Rüstungsgütern im Wert von rund 12,2 Milliarden Euro erteilt.
Rüstungsexporte auch 2022 auf sehr hohem Niveau
Die Bundesregierung hat, wie aus ihrem neuesten Rüstungsexportbericht hervorgeht, im Jahr 2022 Einzelgenehmigungen für die Ausfuhr von Rüstungsgütern in Höhe von 8,36 Milliarden Euro erteilt. Das ist ca. eine Milliarde Euro weniger als im Rekordjahr 2021.
Wissenschaft und Frieden: Rüstungsexportkontrollatlas
Unter dem Titel „Rüstungsexportkontrollatlas" hat die Zeitschrift „Wissenschaft und Frieden“ ein spannendes Sonderheft herausgegeben. Mit dabei ist auch ein Beitrag von Aufschrei-Sprecher Jürgen Grässlin.