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BICC-Kommentar zu Rüstungsexporten an Embargobrecher
Simone Wisotzki (HSFK) und Max Mutschler (BICC) kritisieren die deutschen Rüstungsexporte an Staaten, die – wie im Falle Libyens – gegen UN-Waffenembargos verstoßen, wie etwa Ägypten, die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE), die Türkei und Jordanien.
Libyenkrieg: Bundesregierung genehmigte wieder Rüstungsexporte
Die Bundesregierung hat in den letzten Monaten wieder Rüstungsexporte in Millionenhöhe an Ägypten, die Vereinigten Arabischen Emiraten und die Türkei genehmigt, also an Länder, denen vorgeworfen wird, Konfliktparteien im Libyenkrieg zu unterstützen.
Rheinmetallmunition für Türkei
Der Rüstungskonzern Rheinmetall hat offensichtlich einen neuen Weg gefunden, die deutschen Waffenexportbeschränkungen zu umgehen. Seine Tochtergesellschaft in Südafrika verkaufte unlängst massenhaft Munition an die Türkei.
2019 deutlich mehr Kriegswaffenexporte
Medienberichten zufolge ist im Jahr 2019 der Wert der tatsächlichen Kriegswaffenausfuhren im Vergleich zu 2018 wieder deutlich gestiegen. Das sei einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linken-Politikerin Sevim Dagdelen zu entnehmen.
Charlotte Kehne und Susanne Weipert bei Transparenz TV
Transparenz TV sprach am 18. März 2020 in der Sendereihe „Friedensfragen mit Clemens Ronnefeldt" mit der Aufschrei-Sprecherin Charlotte Kehne von Ohne Rüstung Leben und mit der Koordinatorin der Aufschrei-Kampagne Susanne Weipert.
EU-Parlament fordert Waffenembargo gegen Türkei
Das EU-Parlament hat am 24. Oktober 2019 eine Entschließung angenommen. Darin verurteilen die Abgeordneten den Militäreinsatz der Türkei in Syrien aufs Schärfste und fordern Sanktionen.
Deutsche Waffenexporte in die Türkei erreichen Höchststand
Medienberichten zufolge erreichen die deutschen Waffenlieferungen in die Türkei in diesem Jahr bereits jetzt schon Höchstwerte. Das gehe aus einer Antwort des Wirtschaftsministeriums auf eine Anfrage der Linken-Politikerin Sevim Dagdelen hervor.
Radio-Dreyeckland-Interview mit Jürgen Grässlin
Radio Dreyeckland sprach mit Aufschrei-Sprecher Jürgen Grässlin unter anderem über deutsche Waffenexporte und Lizenzvergaben zum Bau von Waffen an die Türkei.
Bundesregierung will Waffenexporte an Türkei einschränken
Als Reaktion auf den völkerrechtswidrigen türkischen Angriff auf Nordsyrien will die Bundesregierung Medienberichten zufolge keine neuen Waffenexporte an die Türkei genehmigen, wenn diese in Syrien eingesetzt werden könnten.
Sofortiges Rüstungsexportverbot gegen Türkei
Angesichts des Einmarschs der Türkei im Nordosten Syriens fordern Sprecher der Aktion Aufschrei unter anderem den sofortigen Stopp von Waffenexporten und das Zurückziehen von bereits erteilten Waffenexportgenehmigungen in die Türkei.