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Themenbereich
Deutsche Firmen helfen Türkei beim Aufbau ihrer Drohnenflotte
Die Türkei hat in den vergangenen Jahren ihre Drohnenflotte stark ausgebaut. Tatkräftige Unterstützung erhielt sie dabei von deutschen Firmen. Das ist einer Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der Linken zu entnehmen.
Bundesregierung betreibt weiterhin folgenschwere Rüstungsexportpolitik
Auch im Jahr 2020 setzt die Bundesregierung ihre folgenschwere Rüstungsexportpolitik fort. So genehmigte sie in den ersten sechs Monaten dieses Jahres wieder Ausfuhren von Kriegswaffen und Rüstungsgütern auch an Staaten, die im Jemen Krieg führen.
TV-Tipp: deutsche Technologie für türkische Drohnenkriege
Die TV-Sendung Monitor stellt dar, wie die Türkei in den letzten Jahren zu einer der größten Drohnenmächte der Welt geworden ist.
Mit Klang und Schall – entwaffnet Rheinmetall
Am 17. August 2020 blockierten rund 100 Musiker von der Musikaktionsgruppe Lebenslaute ab 5:40 Uhr mehrere Stunden lang alle vier Hauptzufahrten von Rheinmetall in Unterlüß und störten so den Betrieb der Waffenschmiede.
Arbeitshilfe zu Rüstungsexporten
Die Ökumenische Arbeitsgemeinschaft Rüstungskonversion und Kleinwaffenexportverbot der vier großen Kirchen in Baden-Württemberg hat eine praktische Handreichung zum Thema Rüstungsexporte veröffentlicht.
Rohstoffkonflikt im Mittelmeer
Angesichts des Streits zwischen der Türkei und Griechenland um die Ausbeutung der Erdgasressourcen im Mittelmeer fordert die Linke im Bundestag den Stopp deutscher Rüstungsexporte an Ankara.
Kleinwaffenexporte über Hamburger Hafen boomen
Von Anfang April bis Ende Juni 2020 wurden über den Hamburger Hafen wieder massenhaft Rüstungsgüter exportiert. Darunter insbesondere auch Pistolen und Revolver. Das lässt sich einer Antwort der Bundesregierung auf eine Frage der Linken entnehmen.
Türkei: Bundesregierung genehmigt nach wie vor Rüstungsexporte
Trotz des türkischen Einmarschs in Nordsyrien und der Beteiligung der Türkei am Libyenkonflikt genehmigt die Bundesregierung weiterhin Rüstungsexporte in die Türkei.
Heckler-&-Koch-Prozess: NRWZ darf Urteilsbegründung veröffentlichen
Ende Februar 2019 wurde das Urteil im Heckler-&-Prozess in Stuttgart, bei dem es um illegale Waffenlieferungen des Unternehmens nach Mexiko ging, verkündet. Jetzt endlich darf auch die schriftliche Begründung dieses Urteils veröffentlicht werden.
Linke fordert Waffenexportstopp für USA
Die US-amerikanische Polizei besitzt auch deutsche Waffen. Das zeigt eine Antwort der Bundesregierung auf eine parlamentarische Frage. Die Linken fordern angesichts der Fälle von Polizeigewalt in den USA nun einen umfassenden Waffenexportstopp an die USA.