Nachrichten
Nachrichten
Sie finden hier eine Liste aller Nachrichten.
Sie können die Menge einschränken: Durch Klick auf das rechts stehende Themenbereiche
können Sie bestimmte Kategorien auswählen und die lange Liste thematisch eingrenzen,
um einen schnelleren Überblick zu bekommen.
Themenbereich
Kriegsverbrechen im Jemen: Rüstungsexporte einstellen
Das European Center for Constitutional and Human Rights (ECCHR) erneuert gemeinsam mit Aktion Aufschrei und vielen weiteren Organisationen die Forderung, die Rüstungsexporte an Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate zu stoppen.
Briefaktion: Rüstungsexportkontrolle mit Biss!
Die Bundesregierung erarbeitet derzeit ein Rüstungsexportkontrollgesetz. Senden Sie unseren Musterbrief an die Ampel-Fraktionen und bitten Sie diese, sich dafür einzusetzen, dass das Rüstungsexportkontrollgesetz ein Verbandsklagerecht beinhaltet.
Export von Überwachungstechnik: Behörde muss Auskunft geben
Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (Bafa) muss Informationen zu Exporten deutscher Überwachungstechnik der Öffentlichkeit zur Verfügung stellen. Das hat das Verwaltungsgericht Frankfurt aufgrund einer Klage von Greenpeace entschieden.
ENAAT-Factsheet: Wie die EU Waffenhändler finanziert
Das Europäische Netzwerk gegen Waffenhandel (ENAAT) hat ein Factsheet veröffentlicht, in dem es untersucht hat, wie die Europäische Union Waffenhändler und korrupte Konzerne finanziert.
Heckler & Koch höhlt eigene Waffenexportstrategie aus
Anlässlich der Hauptversammlung der Heckler & Koch AG fordert das Bündnis der Kritischen Aktionär*innen Heckler & Koch, dass der Kleinwaffenproduzent seine selbstgesetzte „Grüne-Länder-Strategie“ endlich glaubwürdig und konsequent umsetzt.
Fachgespräche zum Rüstungsexportkontrollgesetz
Die Protokolle der zwei Fachgespräche zwischen Wirtschaftsministerium und NGOs sowie Rüstungsindustrie wurden veröffentlicht.
ExitArms-Datenbank: Waffenexporte in Kriegsgebiete
Die Umwelt- und Menschenrechtsorganisationen Facing Finance und urgewald haben unter www.exitarms.org eine neue Datenbank veröffentlicht. Hier findet man Unternehmen, die an Rüstungsexporten an Kriegsparteien beteiligt sind.
Rheinmetall entrüsten! – Protestaktion zur Hauptversammlung
Die Friedensbewegung wird auch im Jahr 2022 die Hauptversammlung des Rüstungskonzerns Rheinmetall in Düsseldorf am Dienstag, dem 10. Mai 2022, kritisch begleiten.
Bremer Friedensforum: Stopp von Waffenexporten
Bremen ist ein wichtiger Rüstungsexportstandort in Deutschland. Ekkehard Lentz vom Bremer Friedensforum forderte daher gegenüber dem Weser Kurier ein generelles Verbot von Rüstungsexporten.
Protestaktion in Karlsruhe
Anlässlich der SIG-Sauer-Verhandlung beim Bundesgerichtshof in Karlsruhe fanden am 1. Juli unter dem Motto „Deutsche Waffen töten in Kolumbien“ im Stadtzentrum von Karlsruhe bildstarke Protestaktionen statt.