Nachrichten
Nachrichten
Sie finden hier eine Liste aller Nachrichten.
Sie können die Menge einschränken: Durch Klick auf das rechts stehende Themenbereiche
können Sie bestimmte Kategorien auswählen und die lange Liste thematisch eingrenzen,
um einen schnelleren Überblick zu bekommen.
Themenbereich
Prif-Report: Rüstungsexporte nach Israel stoppen
Gegen Völkerrecht und strategisches Interesse: Deutsche Rüstungsexporte nach Israel seit dem 7. Oktober 2023
Deutsches Institut für Menschenrechte: Rüstungsexporte strenger kontrollieren
DIMR appelliert an Bundesregierung: Genehmigungsstopp von Rüstungsexporten nach Israel beibehalten und Rüstungsexportkontrollgesetz schaffen.
Eurofighter für Türkei
Starmer und Erdogan besiegeln Kaufvertrag über 20 Kampfflugzeuge aus europäischer Produktion
Bundesregierung genehmigt wieder Rüstungsexporte nach Israel
Nach kurzem, kompletten Stopp von Rüstungsexportgenehmigungen nach Israel genehmigt die Bundesregierung wieder Ausfuhren nach Israel.
Völkerrechtskonforme Israel-Politik gefordert
Unter dem Titel "Jenseits der Staatsraison" fordern zahlreiche Expert:innen aus Wissenschaft, Diplomatie und Völkerrecht völkerrechtskonformes Handeln gegenüber Israel von der Bundesregierung.
Ukraine will Rüstungsexporte wieder erlauben
Mit Beginn des Krieges 2022 hatte die Ukraine den Waffenexport fast vollständig verboten. Nun soll die ukrainische Industrie bestimmte Waffen wieder ausführen dürfen.
Datenbank zu Rüstungsexporten kommt nicht
Anders als von ihrer Vorgängerin geplant, wird die neue Bundesregierung keine öffentlich einsehbare Online-Datenbank zu den erteilten Rüstungsexportgenehmigungen einrichten.
Israel: Deutschland genehmigt Rüstungsexporte für rund eine halbe Milliarde Euro
Die Bundesregierung hat vom 7. Oktober 2023 – dem Terrorangriff der Hamas – bis zum 13. Mai 2025 Exporte von Rüstungsgütern nach Israel im Wert von 485.103.796 Euro genehmigt. Das schreibt sie in einer Antwort auf eine Anfrage der Links-Fraktion.
Wadephul über rote Linie bei Waffenexporten nach Israel
Wie aus Medienberichten hervorgeht, hat Außenminister Johann Wadephul auf der Digitalkonferenz re:publica beim WDR-Europaforum 2025 in Berlin im Hinblick auf künftige Waffenlieferungen nach Israel betont, dass es auch hier eine rote Linie gebe.
Deutsche Rüstungsexporte 2024: neuer Rekordwert erreicht
Die Ampelregierung hat eigenen Angaben zufolge vom 1. Januar bis zum 17. Dezember 2024 Rüstungsausfuhren im Wert von rund 13,2 Milliarden Euro genehmigt. Das ist nach dem Rekordjahr 2023 (12,13 Milliarden Euro) ein neuer Höchstwert.