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© meinhardt.info

„FRIEDEN BEGINNT HIER! Rüstungsexportkontrollgesetz JETZT!

Aktionswoche der Kampagne „Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!

21. bis 27.09.2020

Unter dem Motto „Frieden beginnt hier! Rüstungsexportkontrollgesetz jetzt!“ veranstaltete das Kampagnenbündnis „Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!“ eine deutschlandweite Aktionswoche. Anlass und Startpunkt war der Internationale Weltfriedenstag am 21. September.

Kunstaktion in Berlin
An diesem Tag machte pax christi – Deutsche Sektion e. V. und die Koordinatorin der Aufschrei-Kampagne in Berlin mit der Kunstaktion „Rüstungsexporte können tödlich sein“ auf die Verantwortung des Wirtschaftsministeriums als federführendes Ministerium bei Waffenexporten aufmerksam. Angesichts von Rüstungstransfers selbst in Kriegs- und Krisengebiete zog sich eine „Blutspur“ vom „Mauerbrunnen“ im Invalidenpark bis in die Nähe des Haupteingangs vom Wirtschaftsministerium, gesäumt von Waffenattrappen. Ein riesiges Banner mit einem Motiv einer „Zigarettenschachtel“ der Marke „Bundesrepublik Deutschland“, in der Gewehre statt Zigaretten stecken und dem Warnhinweis „Rüstungsexporte können tödlich sein“, wurde von dem sieben Meter hohen Brunnen herabgelassen.

Plakataktion in Berlin
Zusätzlich startete in Berlin eine zweiwöchige Plakataktion an über 50 Orten in der Stadt mit der Forderung nach einem Rüstungsexportkontrollgesetz.

Waffenthron in Lindau
In Lindau am Bodensee wurde am gleichen Tag der „Waffenthron“ am Lindenauer Hafen aufgestellt. Die Gesichter der Staatsoberhäupter, die in Europa die meisten Waffenexporte zu verantworten haben, wurden als Masken von Schauspieler*innen getragen. Damit wurde auf die fortlaufenden Waffenexporte aus Europa in Kriegsgebiete aufmerksam gemacht. Gerade von der Bodenseeregion aus gehen viele Waffen in alle Welt.

Mahnwache in Frankfurt
Ebenfalls am Montag, veranstaltete die Friedensgruppe der Evangelischen französisch-reformierten Gemeinde Frankfurt/Main eine Mahnwache vor dem Frankfurter Dom und informierte über die deutsche Rüstungsexportpolitik und die daraus folgende Notwendigkeit für ein Rüstungsexportkontrollgesetz.

Öffentliche Versammlung in Mannheim
Am Dienstag machten die DFG-VK und das Friedensplenum Mannheim mit einer "öffentlichen Versammlung" am Paradeplatz in Mannheim die Forderung nach einem Rüstungsexportkontrollgesetz öffentlich bekannt und wiesen auf die Möglichkeit hin, auf https://www.lobbying4peace.de/ruestungsexportkontrollgesetz hin, diese Forderung per Briefvorlage direkt an die Bundestagsabgeordneten im Wahlkreis zu richten.

Onlinekonferenz "Frieden 4.0"
Am Donnerstagabend wurde in einer Onlinekonferenz im Rahmen der pax christi Gesprächsreihe „Frieden 4.0.“ anregend über die Inhalte von und Aussichten für ein Rüstungsexportkontrollgesetz diskutiert. Als Expert*innen geladen waren Sevim Dagdelen (stellvertr. Fraktionsvorsitzende und Abrüstungspolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion DIE LINKE), Simone Wisotzki (Vorstandsmitglied der Hessischen Stiftung Friedens- und Konfliktforschung (HSFK) und Vorsitzende der GKKE), Holger Rothbauer (Anwalt der Kampagne „Aktion Aufschrei- Stoppt den Waffenhandel!“ und Mitglied der GKKE) und Thomas Breuer (Leiter des Friedensteams von Greenpeace e.V.). Etwa zwanzig Interessierte nahmen teil und diskutierten mit. Die Diskussion können Sie im Menü "Presse+Video+Audio" >>"Videos" hier nachverfolgen.

Spaziergang durch Essen
Am Samstag klärte Pax Christi Essen und das Essener Friedensforum bei einem Spaziergang durch die Essener Innenstadt über die Forderung nach einem Rüstungsexportkontrollgesetz auf.

Briefaktion "Rüstungsexportkontrollgesetz Jetzt!"
Seit dem 21.09. ist zudem die Briefaktion „Rüstungsexportkontrollgesetz Jetzt!“ auf https://www.lobbying4peace.de/ruestungsexportkontrollgesetz online. Hier kann jede*r dem Bundestagsabgeordneten im eigenen Wahlkreis per Briefvorlage eine Email schicken mit der Forderung, sich für ein Rüstungsexportkontrollgesetz einzusetzen. Zusätzlich werden auf der Seite in einem FAQ die wichtigsten Fragen rund um dieses Gesetz geklärt.

Video-Playlist zur Aktionswoche
In  dieser Video-Playlist sehen Sie Statements zur Aktionswoche von Aufschrei-Sprecherin Christine Hoffmann von pax christi, Yannick Kiesel von den Naturfreunden Deutschlands, Aufschrei-Sprecherin Charlotte Kehne von Ohne Rüstung Leben, Stephan Möhrle vom Rüstungsinformationsbüro und von Susanne Weipert, der Koordinatorin von Aktion Aufschrei:

"Blutspur" in Berlin
Plakataktion in Berlin
„Waffenthron“ am Lindauer Hafen
Mahnwache vor dem Frankfurter Dom
"Öffentlichen Versammlung" am Paradeplatz in Mannheim