Medienberichte 2019

Lesen Sie hier Medienberichte rund um die Aktivitäten der Aktion Aufschrei und ihrer Bündnismitglieder sowie über anderere Aktionen zum Thema Waffenhandel.

Am 19. Dezember 2019 fand in Rottweil auf Verlangen des bisherigen Hauptaktionärs Andreas Heeschen eine außerordentliche Hauptversammlung von Heckler & Koch statt. Im Zentrum stand dabei ein Machtkampf zwischen Heeschen und der luxemburgische Finanzholding CDE, die Medienberichten zufolge die Mehrheit der Aktien von Heeschen übernehmen will. Aber auch die kritischen Aktionär*innen waren wieder dabei. Sie stellten viele Fragen und kritisierten in Reden und Gegenanträgen den Aufsichtsrat und den Vorstand. Auch vor dem Veranstaltungsort wurde wieder mit kreativen Aktionen gegen die Waffenverkäufe von Heckler & Koch protestiert.


Am 8. Dezember 2019 hielt Aufschrei-Sprecher Jürgen Grässlin im Stadttheater Ingolstadt anlässlich des Tages der Menschenrechte vor mehr als 300 Zuhörer*innen eine Rede unter dem Titel „Aufstehen für Menschenrechte! Aufstehen für einen Stopp von Rüstungsexporten!“.


Am 19. Dezember 2019 fand in Rottweil eine außerordentliche Hauptversammlung von Heckler & Koch statt. Die Kritischen Aktionär*innen Heckler & Koch forderten vorab in einer Pressemitteilung die Ergänzung der Tagesordnung um die wirklich wichtigen Punkte zu den wahren Besitzverhältnissen und zum möglichen Verkauf des Unternehmens. Sie kündigten Gegenanträge und eine umfassende Nutzung des Fragerechts an.


Die 43. Markgräfler Friedenswochen fanden vom 6. November bis 3. Dezember 2019 statt. Sie boten wieder ein vielfältiges Programm, darunter eine Mahnwache vor Rheinmetall gegen die Produktion von Kriegsgerät.


Am 28. Oktober 2019 fand in Lahr eine Gesprächsrunde unter dem Titel "Wir reden miteinander: Friedensbewegung und SPD“ statt. Veranstaltet worden war sie vom Lahrer Friedensforum. Es diskutierten der SPD-Bundestagsabgeordneten Johannes Fechner und Aufschrei-Sprecher Jürgen Grässlin. Dabei ging es unter anderem auch um das Waffenembargo gegen Saudi-Arabien und Waffenexporte in Krisenregionen.


Obwohl die Hohe Vertreterin der EU und die EU-Außenminister die Militäraktion der Türkei in Syrien gemeinsam verurteilen, folgen daraus keine Konsequenzen. Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel fordert daher erneut von der Bundesregierung, alle bereits erteilten Rüstungsexportgenehmigungen für die Türkei sofort zu stoppen, keinerlei neue Genehmigungen zu erteilen und sich auch dafür einzusetzen, dass dies alle europäischen Staaten tun. (Pressemitteilung vom 16.10.2019)


Unter dem Titel „Up In Arms“ fand bis 15. Dezember 2019 in Berlin ein Kunstprojekt statt, das sich mit den Strukturen der lokalen und internationalen Rüstungsindustrie beschäftigte. Auch die Aktion Aufschrei war daran beteiligt.


Die Bundesregierung genehmigte allein von Januar bis Ende September 2019 Rüstungsexporte in Höhe von 6,35 Mrd. Euro und damit schon jetzt mehr als in den beiden Vorjahren. Unter den Top-Ten-Empfängerländern befinden sich unter anderem Ungarn, Ägypten und die VAE. Die Sprecher der Aktion-Aufschrei kritisieren diese Rüstungsexportpraxis der GroKo scharf. (Pressemitteilung vom 09.10.2019)


Nachdem bekannt wurde, dass die Bundesregierung das Rüstungsexportmoratorium gegenüber Saudi-Arabien um weitere sechs Monate verlängern werde, forderte ein breites Bündnis aus 56 zivilgesellschaftlichen Organisationen, darunter auch Aktion Aufschrei, die Bundesregierung in einem offenen Brief mit Nachdruck dazu auf, noch einen Schritt weiterzugehen und das Rüstungsexportmoratorium deutlich auszuweiten (siehe auch die Pressemitteilung dazu).


Bei der Demo anlässlich des Antikriegstags am 1. September 2019 in Schwäbisch Hall sprach neben Alexander Kleiß von der Informationsstelle Militarisierung und Sadiq Zartila und Samer Hassnou vom Freundeskreis Asyl auch Aufschrei-Sprecher Jürgen Grässlin. Die Südwestpresse berichtet:


Die Badische Zeitung berichtet in einem ausführlichen Artikel über das jahrzehntelange Engagement von Aufschrei-Sprecher Jürgen Grässlin gegen die Waffenexporte von Heckler und Koch – etwa als Anzeigenerstatter oder mit den Kritischen Aktionären bei den jährlichen Hauptversammlungen. Neben der Internetseite gn-stat.org wird auch die Aktion Aufschrei erwähnt.


Am 12. Juli 2019 fand die diesjährige Hauptversammlung von Heckler & Koch in Rottweil statt. Die Kritischen Aktionär*innen waren bereits zum dritten Mal dabei und nutzten dort ihr Rede- und Fragerecht, um ihre Kritik und ihre Forderungen gegenüber dem Vorstand und Aufsichtsrat zu äußern (siehe auch Pressemitteilung vom 11.07.2019)


Am 3. Juli 2019 waren unsere „Sieben goldenen Nasen des deutschen Rüstungsexports“ in Lindau an der Seepromenade zu sehen. Diese politische Kunstaktion fand im Rahmen der Aufschrei-Kampagne statt. Sie war von pax christi Augsburg, den Friedensräumen Lindau und von „Keine Waffen vom Bodensee“ organisiert worden und fand große Beachtung.


Am 28. Mai 2019 fand die Hauptversammlung des Rüstungskonzerns Rheinmetall in Berlin statt. Die Aktion Aufschrei hatte aus diesem Anlass gemeinsam mit der Berliner Initiative Legt den Leo an die Kette, urgewald und anderen Gruppen zu verschiedenen Protestaktionen aufgerufen, an denen laut Angaben der Organisatoren insgesamt rund 300 Personen teilnahmen.


Am 11. Mai 2019 forderte die Kampagne „Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!“ mit einer spektakulären Kunstaktion in Berlin die Bundesregierung auf, ausnahmslos alle Rüstungsexporte an die Kriegskoalition im Jemen zu stoppen und sich auf europäischer Ebene für ein gleichlautendes Waffenembargo einzusetzen. (siehe auch: Pressemitteilung vom 11.05.2019)


Vom 18. bis 22. April – also rund um Ostern – fanden auch in diesem Jahr wieder in ganz Deutschland Ostermärsche und andere Osteraktionen, wie etwa Mahnwachen, Fahrradkorsos oder Kundgebungen, statt. Die Aktionen haben wieder ein reges Interesse bei den Medien geweckt. mehr


Anlässlich des 130. Jahrestages der Firmengründung von Rheinmetall fand am Samstag, dem 13. April, zwischen 10:30 und 14 Uhr in Trittau eine Kunst- und Protestaktion gegen Hochrüstung, Waffenproduktion und -export statt. Organisiert worden war sie von Künstlerinnen und Künstlern der Gruppe 9. November.


In einem Stern-Artikel über den Umgang der Bundesregierung mit den deutschen Waffen, die nach Recherchen des Journalistenteams #GermanArms im Jemenkrieg eingesetzt werden, kommt auch Aufschrei-Rechtsanwalt Holger Rothbauer zu Wort.


Unter dem Titel „Wer Waffen sät wird Flüchtlinge ernten“ hielt Aufschrei-Sprecher Jürgen Grässlin am 14. März 2019 in Hausach einen Vortrag. Eingeladen hatten die AWO Hausach mit Unterstützung der beiden Kirchengemeinden in Hausach. Der Schwarzwälder Bote und baden online berichten ausführlich über den Abend, zu dem laut dem Schwarzwälder Boten gut 70 Zuhörer gekommen sind.


Das Kinderhilfswerk terre des hommes hat am 13. März 2019 mehr 146.000 Unterschriften einer Petition gegen Waffenexporte an den Bundestagsausschuss für Wirtschaft und Energie übergeben.


Aufschrei-Sprecher Jürgen Grässlin hält die im Sig-Sauer-Prozess geschlossene Vereinbarung für einen Schlag ins Gesicht der vielzähligen Opfer von Sig-Sauer-Waffen in Kolumbien. Grässlin fordert die schnellstmögliche Implementierung eines Rüstungsexportkontrollgesetzes als Ersatz für das Kriegswaffenkontrollgesetz und das Außenwirtschaftsgesetz. (Siehe Pressemitteilung vom 28.02.2019)


Friedensaktivist*innen protestierten am 26. Februar 2019, dem bundesweiten Aktionstag der Kampagne "Aktion Aufschrei - Stoppt den Waffenhandel!", vor dem Deutschen Bundestag in Berlin gegen fortgesetzte Rüstungsexporte der Bundesregierung. Sie forderten „Abrüsten Jetzt“ und eine Umkehr der deutschen Rüstungsexportpolitik.


Am 26. Februar 2019 begann in Kiel der Prozess gegen drei vormalige Manager von Sig Sauer. Ihnen wird vorgeworfen zwischen 2009 und 2012 mehr als 38.000 Pistolen des Typs SP 2022 aus Deutschland legal an die USA und von dort aus illegal ins Bürgerkriegsland Kolumbien geliefert zu haben und damit gegen das Außenwirtschaftsgesetz (AWG) verstoßen zu haben. Die Aufschrei-Sprecher Paul Russmann und Jürgen Grässlin hatten deswegen bereits im Jahr 2014 Strafanzeige gegen die Firma Sig Sauer erstattet.


Seitdem Aufschrei-Sprecher Jürgen Grässlin wegen illegaler Waffenlieferungen nach Mexiko Strafanzeige gegen Heckler & Koch gestellt hatte, sind fast neun Jahre ins Land gegangen. Nun hat das Landgericht Stuttgart am 21. Februar 2019 im Heckler-&-Koch-Prozess das Urteil gefällt. Gegen zwei der fünf angeklagten ehemaligen Heckler-&-Koch-Mitarbeiter hat es Bewährungsstrafen verhängt. Die drei anderen Angeklagten wurden freigesprochen. Zudem hat das Gericht Heckler & Koch ein Bußgeld in Höhe von rund 3,7 Millionen Euro auferlegt.


Im Vorfeld der Urteilsverkündung im Heckler-&-Koch-Prozess sprach die Südwestpresse mit Aufschrei-Sprecher und Anzeigenerstatter Jürgen Grässlin unter anderem über den Verlauf des Prozesses, über seine Ergebnisse und Konsequenzen und über die Erwartungen, die Grässlin in das Urteil setzt.


Im Rahmen der Sulzgrieser Gespräche sprach Aufschrei-Sprecher Jürgen Grässlin im Evangelischen Gemeindehaus in Esslingen über deutsche Waffenexportpolitik und die Folgen der Waffenexporte. Die Esslinger Zeitung berichtete darüber:


SWR aktuell Baden-Württemberg beschäftigte sich mit der Waffenproduktion in Baden-Württemberg. Dazu wurde unter anderem auch Aufschrei-Sprecherin Charlotte Kehne von Ohne Rüstung Leben interviewt.


Die Tageszeitung „Junge Welt“ sprach mit Aufschrei-Sprecher Jürgen Grässlin unter anderem über die Gerichtsverfahren gegen Heckler & Koch und Sig Sauer, über die Rolle der Behörden und ihre Verantwortung bei Waffenexporten und über Entschädigungsforderungen von Waffenherstellern.