Medienberichte 2020

Lesen Sie hier Medienberichte rund um die Aktivitäten der Aktion Aufschrei und ihrer Bündnismitglieder sowie über anderere Aktionen zum Thema Waffenhandel.

Im Februar 2020 verhandelt der Bundesgerichtshof über die illegalen Waffenexporte von Heckler & Koch nach Mexiko. Aufschrei-Sprecher Jürgen Grässlin wertet das Revisionsverfahren in einer Pressemitteilung als einen weiteren Erfolg der Friedens- und Menschenrechtsbewegung. Heckler und Koch habe mit den illegalen Exporten von rund 4.500 Sturmgewehren nach Mexiko schwere Schuld auf sich geladen. „Ich erwarte, dass der BGH die Revision des Unternehmens abschmettert und die Rechtsverbindlichkeit von Endverbleibserklärungen bei Rüstungsexporten anerkennt“, so Grässlin.

In Hamburg hat sich die Volksinitiative gegen Rüstungsexporte gegründet. Zum Auftakt ihrer Aktivitäten veranstaltete sie am 9. Oktober 2020 auf dem Rathausplatz in Hamburg eine Kundgebung.

Angesichts eines UN-Berichtes zu den Menschenrechtsverletzungen und Kriegsverbrechen im Jemen fordert Aktion Aufschrei, die Waffenexporte an die Vereinigten Arabischen Emirate zu stoppen, und ein Rüstungsexportkontrollgesetz (siehe Pressemitteilung vom 29.09.2020)

Friedensaktivist*innen protestierten am 21. September 2020 anlässlich des Internationalen Weltfriedenstages und zum Auftakt der Aktionswoche gegen Rüstungsexporte mit einer Kunstaktion vor dem Wirtschaftsministerium in Berlin gegen die Rüstungsexportpolitik der Bundesregierung und für ein Rüstungsexportkontrollgesetz (siehe Pressemitteilung vom 21.09.2020).

Unlängst wurde durch einen Bericht der „Bild am Sonntag“ die Nazi-Vergangenheit des Firmengründers von Heckler & Koch bekannt. Die kritischen Aktionär*innen des Unternehmens fordern nun einen unabhängigen Historikerbericht zur Firmengeschichte, die Erweiterung des Opferfonds sowie eine neue Namensgebung für die Heckler-&-Koch-Gruppe und die Heckler-&-Koch-Straße (siehe Pressemitteilung vom 07.09.2020).

Am 27. August 2020 fand die diesjährige Hauptversammlung der Aktionäre von Heckler & Koch statt. Aufgrund der Coronapandemie wurde sie allerdings ausschließlich virtuell abgehalten. Aufschrei-Sprecher Jürgen Grässlin von den Kritischen Aktionären Heckler & Koch (KA) hat zwei Gegenanträge gestellt und gemeinsam mit Ruth Rohde von den KA zudem einen Fragenkatalog, der insgesamt 123 Fragen umfasst, eingereicht.

Der Journalist Martin Himmelheber beschäftigt sich in einem ausfürhlichen Artikel in der Kontext:Wochenzeitung mit der neuen Unternehmensstrategie von Heckler & Koch und führt aus, warum die Waffenschmiede nicht über eine Rüstungskonversion nachdenkt. Auch mit Aufschrei-Sprecher Jürgen Grässlin hat er gesprochen. Der sieht zum Beispiel die neue sogenannte Grüne-Länder-Strategie äußerst kritisch und rät dem Unternehmen zu einer Umstellung auf eine nachhaltige zivile Fertigung. Das Gespräch mit Jürgen Grässlin wurde als Interview auch in der NRWZ veröffentlicht.

Die Kampagne „Aktion Aufschrei - Stoppt den Waffenhandel!“ hat am 30. April 2020 über ihren Tübinger Rechtsanwalt Holger Rothbauer erneut Strafanzeige gegen das Rüstungsunternehmen SIG Sauer gestellt - dieses Mal wegen illegaler Waffenlieferungen nach Mexiko und Nicaragua und sowie erneut nach Kolumbien. (Pressemitteilung vom 12.06.2020)

Medienberichten zufolge wird Sig Sauer seine Waffenfabrik in Eckernförde zum Jahresende schließen. Gründe seien unter anderem Standortnachteile in Deutschland. Aufschrei-Sprecher Jürgen Grässlin begrüßt diesen Schritt in einer Pressemitteilung und wertet dies als einen Erfolg der Friedensarbeit.

Am 19. Mai 2020 fand die diesjährige Hauptversammlung des Rheinmetall-Konzerns statt –coronabedingt allerdings nur online. Medienvertreter bekamen laut einem Bericht der Welt keinen Zugang zu dem virtuellen Trefen, angeblich wegen sicherheitstechnischer Herausforderungen und dem relativ kurzfristigen Wechsel von der Präsenz- zur Internethauptversammlung.

Zu Beginn der Online-Hauptversammlung protestierten Aktivisten offline in Düsseldorf vor der Unternehmenszentrale mit kreativen Aktionen gegen die Rüstungs- und Munitionsexporte von Rheinmetall in Kriegs- und Krisengebiete. Eingeladen zu den Protesten hatten Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!, das Netzwerk Friedenskooperative sowie andere friedenspolitische Gruppen (siehe auch Aktionsbericht, Pressemitteilung). Hierzu waren Journalisten ausdrücklich eingeladen.

Wie die Berliner Woche berichtet, haben Jugendliche aus Charlottenburg anlässlich des Jahrestags des Weltkriegsendes vor 75 Jahren am 8. Mai 2020 Unterschriften gegen Krieg und Waffenhandel gesammelt und diese an Bundeskanzlerin Angela Merkel geschickt. Auch Aufschrei-Sprecherin Christine Hoffmann kommt in dem Bericht zur Wort.

Coronabedingt konnten die Ostermarschaktionen in diesem Jahr nicht wie sonst auf der Straße stattfinden. Stattdessen wurden ganz neue Aktionsformen geschaffen, an denen sich die Menschen auch von zu Hause aus beteiligen konnten - sowohl im digitalen Bereich als auch dadurch, dass sie Fenster und Balkone mit Friedensfahnen dekorierten. Mehr unter friedenskooperative.de

Am 1. April 2020 brachte das Erste erneut einen ganzen Themenabend zu deutschen Waffenexporten. Dabei wurde sowohl der Spielfilm "Meister des Todes 2" von Regisseur Daniel Harrich als auch seine Dokumentation "Tödliche Exporte – Rüstungsmanager vor Gericht" gezeigt. Für die Aktion Aufschrei waren Rechtsanwalt Holger Rothbauer und Aufschrei-Sprecher Jürgen Grässlin – wie schon beim ersten ARD-Themenabend 2015 – aktiv involviert. Die beiden hatten das Strafverfahren gegen Heckler & Koch mit einer Strafanzeige in Gang gebracht,

Der Regisseur Daniel Harrich hat bereits mehrere Filme zum Thema Waffenexporte gemacht – zum Beispiel die Dokumentation "Tödliche Exporte" sowie den Spielfilm "Meister des Todes". Am ersten April kommen Fortsetzungen davon ins Fernsehen. Die ARD zeigt im Rahmen eines Themenabends den Spielfilm "Meister des Todes 2" und anschließend die Dokumentation "Tödliche Exporte 2". Die Kontextwochenzeitung sprach aus diesem Grund nicht nur ausführlich mit dem Filmemacher, sondern auch mit Aufschrei-Anwalt Holger Rothbauer.

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