Medienberichte 2021

Lesen Sie hier Medienberichte rund um die Aktivitäten der Aktion Aufschrei und ihrer Bündnismitglieder sowie über anderere Aktionen zum Thema Waffenhandel.

Die Badische Zeitung sprach mit Aufschrei-Sprecher Jürgen Grässlin ausführlich über das von der Ampelkoalition geplante Rüstungsexportkontrollgesetz. Er sieht dessen Berücksichtigung im Koalitionsvertrag als wichtigen Zwischenerfolg an - auch für die Aktion Aufschrei, die gemeinsam mit Greenpeace einen Entwurf für eine solches Gesetz erarbeitet hatte.

Angesichts der von SIPRI veröffentlichten Zahlen zur weltweiten Steigerungen von Großwaffenexporten sprachen sowohl die Junge Welt als auch Radio Dreyeckland mit Aufschrei-Sprecher Jürgen Grässlin.

In einem Offenen Brief fordern 40 nationale und internationale Organisationen, darunter auch Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!, das Rüstungsexportverbot für Saudi-Arabien zu verlängern und auf die gesamte Jemen-Militärkoalition auszuweiten.

Am 8. Oktober 2021 demonstrierten Aktivisten von „Rheinmetall entwaffnen“ in Oberndorf vor den Toren von Heckler & Koch. Dabei hielten sie unter anderem auch ein „Tribunal“ gegen die Waffenschmiede ab, bei dem auch Aufschrei-Sprecher Jürgen Grässlin via Internetzuschaltung als „Zeuge“ auftrat.

Am 31. August 2021 fand dieHauptversammlung von Heckler & Koch statt. Aus diesem Anlass forderten die Kritischen Aktionär*innen Heckler & Koch, dass der Kleinwaffenproduzent seine selbstgesetzte „Grüne-Länder-Strategie“ endlich glaubwürdig und konsequent umsetzt (siehe Pressemitteilung vom 30. August 2021).

Die Frankfurter Rundschau sprach unter anderem mit Aufschrei-Sprecher Jürgen Grässlin über die deutsche Rüstungsexportpolitik der vergangenen Jahre und über die Hoffnungen, dass eine neue Bundesregierung mit Grünen, SPD und Linken endlich ein Rüstungsexportkontrollgesetz verabschieden wird.

Unter dem Motto „Frieden in Bewegung“ veranstalteten die NaturFreunde Deutschlands von 12. Mai bis 4. Juli 2021 eine Friedenswanderung quer durch Deutschland sowie teils durch Österreich und die Schweiz. Sie kritisierten dabei die aktuelle friedenspolitische Lage und traten für eine humanere politische Entwicklung ein. Die Teilnehmer*innen wanderten für eine globale Abrüstung, das Verbot von Rüstungsexporten, eine neue Entspannungspolitik und für eine atomwaffenfreie Welt.

Im Fall illegaler Kleinwaffenexporte über die USA nach Kolumbien hat der Bundesgerichtshof die Waffenschmiede SIG Sauer zu einer Zahlung von mehr als 11 Millionen Euro verpflichtet und damit das Urteil des Landgerichts Kiel weitestgehend bestätigt. Aktion Aufschrei hat dazu eine Pressemitteilung veröffentlicht.

Anlässlich der virtuellen Hauptversammlung von Rheinmetall fanden am 11. Mai 2021 an mehreren Orten Protestaktionen statt. Die Demonstranten forderten unter anderem den Stopp von Rüstungsexporten und die Umstellung auf zivile Produkte.

Am 6. Mai 2021 verhandelte der Bundesgerichtshof in Karlsruhe die Revision im Fall illegaler Kleinwaffenexporte von SIG Sauer nach Kolumbien (siehe dazu unsere Pressemitteilung). Angestoßen wurde der Prozess durch eine Anzeige der Aktion Aufschrei aus dem Jahr 2014. Die Entscheidung in diesem Fall soll am 1. Juli 2021 fallen.

Die Junge Welt sprach mit Aufschrei-Sprecher Jürgen Grässlin über das Urteil des Bundesgerichtshofs im Fall der illegalen Gewehrexporte von Heckler & Koch nach Mexiko. Dabei ging es unter anderem auch um die Fragen, ob dabei auch die tatsächlichen Entscheider zur Verantwortung gezogen wurden.

Trotz Corona konnten dank der Hygienekonzepte und vieler kreativer Ideen in diesem Jahr wieder in zahlreichen Städten in Deutschland Ostermärsche stattfinden. Zentrale Forderungen waren dabei unter anderem die Senkung der Rüstungsausgaben, der Beitritt zum UN-Atomwaffenverbotsvertrag und der Stopp von Rüstungsexporten sowie Abrüstung und eine neue Friedenspolitik. Die Resonanz in den Medien war groß.Die Friedenskooperative hat dazu eine Presseschau zusammengestellt.

Im Revisionsverfahren wegen illegaler G36-Gewehrexporte von Heckler & Koch nach Mexiko bestätigte der Bundesgerichtshof (BGH) am 30. März 2021 weitgehend das Urteil des Stuttgarter Landgerichts. Damit bestätigte der BGH auch die Einschätzung der Stuttgarter Richter, dass Endverbleibserklärungen nicht Teil von Exportgenehmigungen nach dem Kriegswaffenkontrollgesetz sind. Aufschrei-Sprecher Jürgen Grässlin und Aufschrei-Anwalt Holger Rothbauer sehen darin ein wegweisendes Urteil mit Sprengkraft für die gesamte deutsche Rüstungsexportkontrolle (siehe Pressemitteilung).

Über 100 Menschen kamen am 20. März 2021 zu einer Kundgebung und einer Kunstperformance am Rathausmarkt in Hamburg zusammen. Anlass war der Start der Sammlung von Unterschriften für einen zivilen Hafen und ein weltoffenes Hamburg.

Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel! protestierte am 26.Februar vor dem Deutschen Bundestag in Berlin bildgewaltig gegen Waffenexporte. Unter dem Motto „Rüstungsexporte können tödlich sein. Deutschland braucht endlich ein Rüstungsexportkontrollgesetz“ forderten wir einen Stopp der skandalösen Waffenexporte und die Schaffung eines Rüstungsexportkontrollgesetzes, um dem Waffenhandel einen gesetzlichen Riegel vorzuschieben.

Am 11. Februar 2021 begann am Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe das Revisionsverfahren wegen illegaler G36-Gewehrexporte von Heckler & Koch nach Mexiko (siehe dazu auch die Pressemitteilung u. a. von Aktion Aufschrei). Das Urteil wird am 11. März erwartet. Der Prozessauftakt führte zu einer regen Berichterstattung in den Medien. Dabei wurden auch Aufschrei-Sprecher Jürgen Grässlin und Aufschrei-Anwalt Holger Rothbauer häufig erwähnt.