Dabei handle es sich um den Export von Generatoren der Firma Jenoptik für das amerikanische Flugabwehrsystem "Patriot". Das habe das Wirtschaftsministerium am 2. Oktober den Spitzen des Bundestags mitgeteilt.
Nach Informationen des Magazins hat die Bundesregierung eine Neubewertung der Position gegenüber den Emiraten vorgenommen. Die beteiligten Ministerien begründen ihre Genehmigung laut dem „Spiegel“ damit, dass sich die Emirate langsam aus dem Jemenkonflikt zurückziehen und eine politische Lösung unterstützen würden. Außerdem würden die zu liefernden Flugabwehrsysteme nicht nur dem Schutz der Emirate, sondern auch den dort stationierten Verbündeten wie den USA dienen. Überdies hätten die VAE zugesagt, dass diese Waffen nicht im Jemenkonflikt eingesetzt würden.
- Rüstungsexporte: Bundesregierung genehmigt Waffendeal für die Emirate, spiegel.de, 04.10.2019