Aktion Aufschrei Waffenhandel

Prif-Report: Rüstungsexporte nach Israel stoppen
mehrGegen Völkerrecht und strategisches Interesse: Deutsche Rüstungsexporte nach Israel seit dem 7. Oktober 2023

Rüstungsexportbericht der GKKE 2025
mehrDie Gemeinsame Konferenz Kirche und Entwicklung (GKKE) fordert in ihrem Rüstungsexportbericht 2025 u.a. weiterhin keine Rüstungsgüter nach Israel zu exportieren, die in Gaza eingesetzt werden könnten.

Deutsches Institut für Menschenrechte: Rüstungsexporte strenger kontrollieren
mehrDIMR appelliert an Bundesregierung: Genehmigungsstopp von Rüstungsexporten nach Israel beibehalten und Rüstungsexportkontrollgesetz schaffen.

Misereor: Rüstungsexporte nach Israel stoppen!
mehrIsraelischer Luftangriff auf Flüchtlingslager im Libanon verstößt gegen Völkerrecht.

Rüstungsexporte nach Israel stoppen, statt Beschränkung aufheben!
mehrDas Bündnis „Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!“ kritisiert massiv, dass die Bundesregierung die Beschränkung für Exporte von Rüstungsgütern, die Israel im Gazastreifen einsetzen könnten, zum 24.11.2025 aufheben will.

Rüstungsexporte nach Israel: Genehmigungsbeschränkungen aufgehoben
mehrRüstungsgüter, die in Gaza eingesetzt werden könnten, sollen wieder per Einzelfall genehmigt werden.

Klagen gegen dt. Rüstungsexporte abgewiesen
mehrDas Verwaltungsgericht Berlin erklärt zwei Klagen von Palästinensern aus dem Gazastreifen für unzulässig.

EKD fordert bessere Rüstungsexportkontrolle
mehrIn der aktuellen Friedensdenkschrift "Welt in Unordnung" werden nationale und europäische Verschärfungen der Kriterien für Waffenexporte angemahnt.
Veranstaltungen
Studie

Deutschland wird seinen europäischen und internationalen Verpflichtungen bei der Rüstungsexportkontrolle nicht gerecht. Das ist das Ergebnis der Studie „Deutsche Rüstungsexporte vor dem Hintergrund europäischer und internationaler Verpflichtungen". Zur Studie
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Gemeinsam sind wir stark. Mit über 100 Mitgliedsorganisationen und verschiedensten Aktionen setzen wir uns für eine andere Rüstungsexportpolitik ein. Mach mit!
Exportberichte

Die Bundesregierung berichtet über ihre Rüstungsexportpolitik in den Rüstungsexportberichten. Kritisch mit der Rüstungsexportpolitik der Bundesregierung setzt sich z.B. die GKKE in ihren jährlichen Berichten auseinander. Hier geht es zu den Berichten.



