Am 16. Juni 2021 hat die Bundesregierung ihren Rüstungsexportbericht für das Jahr 2020 veröffentlicht. Die Zahlen entsprechen im Wesentlichen den im Januar von der Regierung vorgelegten vorläufigen Zahlen.
Dem Bericht zufolge hat sie im vergangenen Jahr 10.917 Einzelanträge für die Ausfuhr von Rüstungsgütern mit einem Gesamtwert von 5,824 Milliarden Euro erteilt. Nur 74 Anträge wurden abgelehnt
Insgesamt hat die Bundesregierung damit zwar weniger Rüstungsexporte genehmigt als im Rekordjahr 2019 (8,015 Milliarden Euro), mit 50,1 Prozent betraf aber wieder mehr als die Hälfte dieser Rüstungsexporte Drittländer (2,92 Milliarden Euro).
Hauptempfänger
Die zehn Hauptempfängerländer von deutschen Waffen waren Ungarn (838,4 Millionen Euro), Ägypten (763,8 Millionen Euro), Israel (582,4 Millionen Euro), die USA (510 Millionen Euro), das Vereinigte Königreich (328,9 Millionen Euro), Katar (306,2 Millionen Euro), Singapur (243.8 Millionen Euro), Australien (236,9 Millionen Euro), die Republik Korea (224,9 Millionen Euro) und Brasilien (114,3 Millionen Euro). Unter den Top-20-Empfängern finden sich auch noch Algerien (76,3 Millionen Euro) und Tunesien (57,1 Millionen Euro). Exportgenehmigungen im Wert von 1,05 Milliarden Euro (2019: 1,35 Milliarden Euro) betrafen im Jahr 2020 Entwicklungsländer, wie Ägypten, Tunesien, Indonesien, Indien und die Philippinen.
Großer Anteil an Kriegswaffenexporten
Der Anteil an Kriegswaffen an den Gesamtwerten der Einzelgenehmigungen ist im Vergleich zu 2019 stark angestiegen. Betrug er 2019 noch 32,3 Prozent (2,59 Milliarden Euro), belief er sich im vergangenen Jahr mit einem Gesamtwert von 2,64 Milliarden Euro auf 45,5 Prozent. Tatsächlich ausgeführt wurden im Jahr 2020 Kriegswaffen im Wert von insgesamt rund 1,38 Milliarden Euro und damit deutlich mehr als 2019 (824 Millionen Euro)
Der Gesamtwert der Genehmigungen für den Export von Kleinwaffen und Kleinwaffenteilen ist im Vergleich zum Vorjahr dagegen gesunken: Er belief sich auf 37,62 Millionen Euro (2019: 69,49 Millionen Euro). Die meisten dieser Genehmigungen betrafen EU-/NATO- und NATO-gleichgestellte Länder. Die Genehmigungen für Drittländer umfassten einen Wert von 572.122 Euro (2019: 400.443 Euro).
Rüstungsexportbericht 2020, bmwi.de