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Elf europäische Länder schränken Waffenexporte nach Saudi-Arabien ein

Saudi-Arabien

Die Organisation Urgewald zeigt in einer interaktiven Karte auf, dass Deutschland keinesfalls alleine ist mit dem Rüstungsexportembargo gegen Saudi-Arabien.

Inzwischen haben laut urgewald elf westeuropäische Staaten ihre Waffenexporte an einzelne Länder, die im Jemen Krieg führen, eingeschränkt. Darunter finden sich Länder wie beispielsweise Norwegen, Schweden, Finnland und Italien oder Großbritannien. Das Argument, Deutschland würde sich in Europa durch eine Verlängerung des Exportmoratoriums isolieren, sei daher fadenscheinig.

Urgewald fordert von der Bundesregierung vielmehr

  • einen kompletten Exportstopp an Saudi-Arabien und alle am Jemenkrieg beteiligten Staaten,
  • keine Auslieferung von bereits zur Ausfuhr genehmigten Rüstungsgütern,
  • das Schließen rechtlicher Schlupflöcher – etwa die Umgehung der Exportrestriktionen über Standorte im Ausland und
  • den Einsatz für ein umfassendes europaweites Rüstungsembargo gegen Saudi-Arabien und alle am Jemenkrieg beteiligte Staaten.

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