Die Menschen in Deutschland, Italien, Spanien und Frankreich halten die Rüstungsexportpolitik ihrer jeweiligen Regierungen mehrheitlich für unmoralisch. Das geht aus einer Umfrage des Markt- und Meinungsforschungsinstituts Yougov hervor, die im April dieses Jahres im Auftrag von Greenpeace in den vier Ländern durchgeführt worden war.
Demnach finden zum Beispiel 60 Prozent der befragten Deutschen, dass die Regierung bei der Entscheidung über die Genehmigung von Waffenexporten ethische und moralische Grundsätze nicht ausreichend beachtet, in Spanien sehen das 61 Prozent so, in Frankreich 53 Prozent und in Italien 65 Prozent. In allen vier Ländern ist die Mehrheit der Befragten ebenfalls der Meinung, dass sich ihre jeweilige Regierung nicht an europäischen Rüstungsprojekten beteiligen sollte, wenn die Waffen an Diktaturen und Staaten, die Krieg führen oder Menschenrechte verletzen, exportiert werden (Deutschland: 73 Prozent, Spanien 69 Prozent, Frankreich 59 Prozent und Italien 76 Prozent).
- YouGov-Umfrage Rüstungsexporte Ethik 2021
- Greenpeace-Umfrage in vier Top-Waffenexportnationen der EU. EU-Bürger:innen gegen Waffenexporte, greenpeace.de, 05.05.2021
Greenpeace hatte im März 2020 einen Entwurf für ein restriktives Rüstungsexportgesetz vorgelegt: