Nachricht

Rüstungsexporte auch 2022 auf sehr hohem Niveau

Die Bundesregierung hat, wie aus ihrem neuesten Rüstungsexportbericht hervorgeht, im Jahr 2022 Einzelgenehmigungen für die Ausfuhr von Rüstungsgütern in Höhe von 8,36 Milliarden Euro erteilt. Das ist ca. eine Milliarde Euro weniger als im Rekordjahr 2021.

Bild:Julius Silver/Pixabay

Ein Anteil von 61,3 % (2021: 36,4 %) entfiel dem Bericht zufolge auf Genehmigungen für Lieferungen in EU-, NATO- und NATO-gleichgestellte Länder. Exportgenehmigungen in Höhe von rund 3,24 Milliarden Euro (38,7 %) betrafen Drittländer (2021: 5,95 Milliarden Euro), wobei die meisten davon (70 %, 2,24 Milliarden Euro) für die Ukraine bestimmt waren.

Die Ukraine stand damit an erster Stelle aller Empfängerländer, gefolgt von den Niederlanden, den Vereinigten Staaten, dem Vereinigten Königreich, Ungarn und Australien.

Neben den Einzelgenehmigungen erteilte die Bundesregierung im Jahr 2022 auch 87 Sammelausfuhrgenehmigungen mit einem Gesamtwert von 701,7 Millionen Euro. Sie weist allerdings darauf hin, dass darin 41 Genehmigungen mit einem Gesamtwert von 385,3 Millionen Euro enthalten seien, deren Werte bereits in früheren Berichten ausgewiesen worden seien. Unter Berücksichtigung dieser Genehmigungen sei eine effektive Neuerteilung von Sammelausfuhrgenehmigungen im Wert von 316,3 Millionen Euro erfolgt.

Der Gesamtwert der Genehmigungen für Exporte von Kleinwaffen und Kleinwaffenteilen betrug im Jahr 2022 87,1 Millionen Euro und war damit doppelt so hoch wie im Vorjahr (2021: 43,9 Millionen Euro). Rund 99 % davon (86,04 Millionen Euro) betrafen Lieferungen an EU-, NATO- und NATO-gleichgestellte Länder.

Exporte von Leichtwaffen und Leichtwaffenteilen wurden im Jahr 2022 im Wert von rund 288 Millionen Euro genehmigt. Das war deutlich mehr als im Vorjahr (2021: 15,6 Millionen Euro). Rund 11 % (31,1 Millionen Euro) davon entfielen auf Genehmigungen für Exporte an EU-, NATO- und NATO-gleichgestellte Länder, der größte Teil betraf Exporte an die Ukraine (257 Millionen Euro).