Die Bundesregierung hat 2020 zwar deutlich weniger Waffenexporte genehmigt als im Rekordjahr 2019, mehr als die Hälfte davon ging jedoch an Drittländer. Das geht aus einer Pressemitteilung hervor, in der das Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) die vorläufigen Zahlen für das vergangene Jahr nennt.
Demnach erteilte die Bundesregierung im vergangenen Jahr Einzelgenehmigungen für die Ausfuhr von Rüstungsgütern insgesamt in Höhe von 5,82 Milliarden Euro (2019:8,02 Milliarden Euro). Über die Hälfte (50,1 Prozent) davon betraf Drittländer. Für sie seien Ausfuhrgenehmigungen in Höhe von 2,92 Milliarden Euro (2019: 3,53 Mrd. Euro) erteilt worden.
Die drei Hauptempfängerländer seien Ungarn (838.413.290 Euro), Ägypten (763.771.115 Euro) und Israel (582.405.816 Euro) gewesen, gefolgt von den Vereinigten Staaten (509.166.220 Euro), dem Vereinigten Königreich (328.860.195 Euro), Katar (306.183.947 Euro), Singapur (243.814.528 Euro), Australien (236.803.534 Euro), der Republik Korea (224.973.049 Euro) und Brasilien (114.282.539 Euro).
Auch der Gesamtwert der Genehmigungen für den Export von Kleinwaffen und Kleinwaffenteilen war nach den vom BWMi genannten vorläufigen Zahlen im Jahr 2020 mit 37,6 Millionen Euro geringer als 2019 (69,5 Millionen Euro). Davon seien 37,04 Millionen Euro und damit 98,5 Prozent des Genehmigungswertes auf EU-/NATO- und NATO-gleichgestellte Länder entfallen.
Rüstungsexportpolitik der Bundesregierung im Jahr 2020 – vorläufige Genehmigungszahlen, bmwi.de, Pressemitteilung, 07.01.2021