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2020: Exportgenehmigungen für Kleinwaffen und -munition

Im Jahr 2020 haben deutsche Waffenhersteller von der Bundesregierung Genehmigungen für den Export von Kleinwaffen in Höhe von etwa 38 Millionen Euro erhalten. Das schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Anfrage der Linken.

Das ist deutlich weniger als im Vorjahr (69,5 Millionen Euro). Die meisten dieser Genehmigungen betrafen im Jahr 2020 EU-Länder (30, 8 Millionen Euro) und NATO- und NATO-gleichgestellte Staaten (6,2 Millionen Euro). Die Gesamthöhe der Genehmigungen für Export an Drittstaaten betrug 572.122 Euro. Diese Länder waren Katar, die Republik Korea und Singapur.

Kleinwaffenmunition
Die Genehmigungen für Exporte von Kleinwaffenmunition beliefen sich auf einen Gesamtwert von rund sieben Millionen Euro und waren damit höher als 2019 (5,5 Millionen Euro). Auch hier betrafen die meisten Genehmigungen Exporte in EU-Länder (5,9 Millionen Euro) und NATO- und NATO-gleichgestellte Staaten (165.511 Euro). An Drittstaaten wurden Genehmigungen für den Export von Kleinwaffenmunition in Höhe von 980.961 Euro erteilt. Auch dieser Wert lag damit deutlich über dem von 2019 (170.302 Euro). Die Drittländer, für die diese Genehmigungen ausgestellt wurden, waren Indien, Indonesien, Katar, Mauritius und die Zentralafrikanische Republik.

Export von Kleinwaffen, Kleinwaffenteilen und Kleinwaffenmunition im Jahr 2020, 11.02.2021, Drucksache 19/26644, die Linke (Dağdelen, Heike Hänsel, Matthias Höhn u. a.), Antwort Drucksache 19/27085, 26.02.2021