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BICC-Kommentar zu Rüstungsexporten an Embargobrecher

Simone Wisotzki (HSFK) und Max Mutschler (BICC) kritisieren die deutschen Rüstungsexporte an Staaten, die – wie im Falle Libyens – gegen UN-Waffenembargos verstoßen, wie etwa Ägypten, die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE), die Türkei und Jordanien.

Simone Wisotzki von der Hessischen Stiftung Friedens- und Konfliktforschung) (HSFK) und Max Mutschler vom Bonn International Center for Conversion (BICC) haben einen Kommentar unter dem Titel „Brennglas einer problematischen Rüstungsexportpolitik: Der Bürgerkrieg in Libyen“ veröffentlicht.

Darin kritisieren sie insbesondere die deutschen Rüstungsexporte an Staaten, die – wie im Falle Libyens – gegen UN-Waffenembargos verstoßen. Dazu zählen sie beispielsweise Ägypten, die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE), die Türkei und Jordanien. Wenn die Bundesregierung es ernst meine mit der von ihr selbst proklamierten Rolle als Unterstützerin der regelbasierten internationalen Ordnung, dann dürfe sie bis auf weiteres keine Rüstungsexporte mehr an Staaten genehmigen, die gegen ein UN-Waffenembargo verstoßen, fordern die beiden Forscher.