Demnach hat die Große Koalition aus Union und SPD im letzten Jahr Einzelgenehmigungen für die Ausfuhr von Rüstungsgütern in Höhe von 8,015 Milliarden Euro erteilt. Verglichen mit 2018 (4,824 Milliarden Euro) ist der Wert der Exporterlaubnisse damit um 3,191 Milliarden Euro gestiegen.
Nach dem bisherigen Spitzenwert von 7,86 Milliarden Euro im Jahr 2015 hat das Volumen der Ausfuhrgenehmigungen für Rüstungsgüter einen neuen Rekordwert erreicht – und das obwohl die Große Koalition eine restriktive Rüstungsexportpolitik vereinbart hatte.
Dem Bericht zufolge entfielen auf EU-/NATO- und NATO-gleichgestellte Länder Einzelgenehmigungen im Wert von 4,484 Milliarden Euro (2018: 2,275 Milliarden Euro). Das entspricht einem Anteil von 55,9 Prozent (2018: 47,2 Prozent). Für Drittländer hat die Bundesregierung Ausfuhrgenehmigungen in Höhe von 3,531 Milliarden Euro erteilt. (2018: 2,55 Milliarden Euro). Dabei ist auch der Wert der Ausfuhrgenehmigungen von Rüstungsgütern in Entwicklungsländer stark angestiegen – von 2018 365,7 Millionen Euro auf 2019 1,35 Milliarden Euro.
Die wichtigsten fünf Bestimmungsländer für Einzelgenehmigungen waren im Jahr 2019 Ungarn (1.783 Milliarden Euro), Algerien 846,630 Millionen Euro, Ägypten 801,874 Millionen, die Vereinigten Staaten 660,092 Millionen Euro und das Vereinigte Königreich 475,194 Millionen Euro. Unter den Top 20 befinden sich zudem auch die Republik Korea 372,377 Millionen Euro, die Vereinigten Arabischen Emirate 256,866 Millionen Euro, Katar 235,972 Millionen Euro, Indonesien 201,807 Millionen Euro, Indien 92,904 Millionen Euro und Kuwait 90,997 Millionen Euro.
Fast ein Drittel betrifft Kriegswaffenexporte
Die Einzelgenehmigungen für die Ausfuhr von Kriegswaffen haben einen Wert von insgesamt 2,59 Milliarden Euro – das sind 32,3 Prozent des Gesamtwertes der Einzelgenehmigungen (2018: 669,57 Millionen Euro oder 13,9 Prozent).
Exportgenehmigungen für Kleinwaffen ebenfalls extrem angestiegen
Der Gesamtwert der Genehmigungen für Kleinwaffen und Kleinwaffenteile betrug im Jahr 2019 69,49 Millionen Euro und ist damit im Vergleich zum Vorjahr (38,91 Millionen Euro) stark angestiegen. Die meisten dieser Genehmigungen (99,4 Prozent) betrafen EU-/NATO- und NATO-gleichgestellte Länder.
- Bericht der Bundesregierung über ihre Exportpolitik für konventionelle Rüstungsgüter im Jahre 2019, bmwi.de
- Rüstungsexportbericht 2019, Pressemitteilung, bmwi.de, 17.06.2020