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Commerzbank-Hauptversammlung 2021

Bei der diesjährigen Hauptversammlung der Commerzbank am 18. Mai beanstandeten die Kritischen Aktionäre unter anderem, dass die Bank weiter an Unternehmen festhalte, die in völkerrechtswidrige Kriegshandlungen verstrickt seien.

Die Hauptversammlung der Commerzbank AG fand am 18. Mai 2021 aufgrund der Coronapandemie wieder nur virtuell statt. Die Kritischen Aktionäre forderten in ihren Gegenanträgen, die Mitglieder des Vorstandes und des Aufsichtsrates nicht zu entlasten. Als Begründung nannten sie neben unzureichenden Maßnahmen in Sachen Klimaschutz auch die fehlenden Kontrollen der Umsetzung einer restriktiven Rüstungsrichtlinie.

Sie kritisierten konkret, dass die Commerzbank weiter an Unternehmen festhalte, die in völkerrechtswidrige Kriegshandlungen, wie zum Beispiel im Jemen, verwickelt seien. So habe die Commerzbank im Jahr 2020 den Börsengang des Rüstungsunternehmens Hensoldt unterstützt. Diese Firma baue ihre Standorte in Krisengebieten immer weiter aus und habe bereits Büros in hochproblematischen Ländern wie den Vereinigten Arabischen Emiraten, Saudi-Arabien und der Türkei. Ihr Ziel sei es, Kunden im gesamten Nahen Osten mit luftgestützten Radaren für Kampfflugzeuge oder Sensoren für die Grenzsicherung zu beliefern. Auch die Beteiligung der US-amerikanische Commerzbank-Tochter Commerz Markets an der Ausgabe von Anleihen für BAE Systems wurde von den Kritischen Aktionären angeführt, denn der Rüstungskonzern mache mehr als 90 Prozent seines Umsatzes im Rüstungsbereich unter anderem bei Geschäften mit Saudi-Arabien, aber auch mit dem Irak, dem Libanon oder mit Bahrain. Außerdem würden Commerzbank-Analysten weiterhin den Kauf von Rheinmetall-Aktien empfehlen, obwohl der Rüstungsriese in den letzten Jahren schlüsselfertige Munitionsfabriken an Länder wie Saudi-Arabien, die Vereinigten Arabischen Emirate oder Ägypten geliefert habe. „Mit dem Festhalten an Unternehmen wie Hensoldt, BAE Systems und Rheinmetall befördert die Commerzbank in unverantwortbarer Weise die Aushöhlung des internationalen Völkerrechts und die Not von Menschen in Krisen- und Kriegsgebieten dieser Welt“, so die Kritischen Aktionäre.

Neben den Gegenanträgen reichten die Kritischen Aktionäre auch einen Fragenkatalog ein, in dem es genauso um den Klimaschutz wie um die Rüstungsfinanzierung und die Rüstungsrichtlinie ging. So wollten sie zum Beispiel wissen, ob die Commerzbank eine Überarbeitung der Rüstungsrichtlinie plant, um auch Unternehmen auszuschließen, die in völkerrechtswidrige Kriegshandlungen verstrickt sind, und inwiefern der Vorstand es für vertretbar hält, Kredite an Rüstungsunternehmen zu vergeben, die an völkerrechtswidrigen Handlungen beteiligt sind?