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Gewerkschaften für Frieden, Abrüstung und Rüstungskonversion!

Wolfgang Lemb (Geschäftsführendes Vorstandsmitglied der IG Metall) sprach beim Bundeskongress der DFG-VK am 8. November 2019 in Frankfurt am Main.

Angesichts massiv steigender Rüstungsausgaben wies Lemb auf die Wichtigkeit der Unterschriftensammlung „Abrüsten statt aufrüsten“ hin und sagte, dass sich der DGB und die IGM für deren Unterstützung ausgesprochen hätten. Lemb kritisierte die gestiegenen Rüstungsexporte und stellte dar, dass Rüstungskonversion in der IGM wieder einen höheren Stellenwert habe. Rüstungsproduktion sei nicht nur friedenspolitisch abzulehnen sondern auch, weil sie ein Innovationskiller sei.

Damit Rüstungskonversion vorankomme müsse die Bundesregierung mehr Geld für den Fonds für Konversion und Diversifikation genehmigen. Und auch die betriebliche Mitbestimmung spiele eine wichtige Rolle. Er erwähnte auch aktuelle Beispiele für Rüstungskonversion wie etwas das Bündnis „Jena entrüstet sich“.

EU bedarf einer konsequente Abrüstungsstrategie

Lemb ging auch auf die internationalen Aspekte ein. Er wies darauf hin, dass die Rüstungsproduktion in der EU stark verflochten sei und forderte: „Die Europäischen Union muss eine konsequente Abrüstungsstrategie verfolgen. Seit Jahrhunderten werden die meisten Waffen auf der Welt in Europa produziert. Damit muss endlich Schluss sein!“

Der Weltverband der Industriegewerkschaften IndustriALL Global Union setzte sich für die Förderung und Einrichtung von Hochschulinstituten ein, die sich intensiv der Erforschung von zivilen Produktionen in wehrtechnischen Betrieben widmen.

Er forderte dazu auf, die Beschäftigten in de Rüstung nicht in die Schmuddelecke zu stellen, sondern mit ihnen gemeinsam Alternativen zu entwickeln. Sein Fazit lautete:

„Wir können die Probleme, die es auf unserer Erde gibt, nur zivil lösen. Dafür müssen wir das Militärische stoppen, und zwar überall! In den Köpfen, in den Medien und in der Politik. Und wir wollen die Konversion mit neuem Schwung nicht nur zum Thema machen, sondern auch praktisch vorantreiben.“

Wolfgang Lembs Rede auf der Seite der DFG-VK Köln nachlesen