Dazu habe Greenpeace unter anderem Videos und Fotos sowie amtliche Dokumente ausgewertet. Wie die Waffen in das Land gekommen seien, sei unklar, denn seit 2011 herrsche ein EU-Waffenembargo gegen Belarus.
„Es bleiben große Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Waffenexporte“, erklärt Fabian Schwalm, Greenpeace-Sprecher für Waffenexporte. Er fordert daher Aufklärung von der Bundesregierung, wie die Waffen nach Belarus gelangen konnten. Außerdem soll Heiko Maas beim Treffen der Außenminister zur Lage in Belarus auch über ein striktes Rüstungsexportverbot sprechen. Nur so könne verhindert werden, dass Waffen über legale oder illegale Wege in Kriegs- und Krisengebiete gelangen. „Die Gewaltexzesse in Belarus zeigen einmal mehr, dass exportierte Waffen auch Jahrzehnte später gegen die eigene Bevölkerung eingesetzt werden“, so Schwalm.
- Spezialeinheiten nutzen Rüstungsgüter von Sig Sauer, Heckler & Koch und VW: Greenpeace-Recherche: Polizei in Belarus setzt deutsche Waffen ein, Pressemitteilung, greenpeace.de, 28.08.2020
- Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Exporte": Deutsche Waffen in Belarus, greenpeace.de, 28.08.2020