Die schwarz-rote Bundesregierung hat in der derzeit laufenden Legislaturperiode bislang (vom 24. Oktober 2017 bis 8. August 2021) Einzelausfuhren von Rüstungsgütern im Wert von rund 22,5 Milliarden Euro genehmigt. Das geht aus ihrer Antwort auf eine parlamentarische Frage von Sevim Dagdelen (die Linke) hervor.
Davon betrafen rund 27,5 Prozent (6.185.258.124 Euro) Genehmigungen für Kriegswaffen und etwa 72,5 Prozent (16.355.646.010 Euro) galten Genehmigungen für sonstige Rüstungsgüter. Unter den zehn Hauptempfängerländern der deutschen Waffen befanden sich auch fünf Drittländer – nämlich Algerien (Platz 3), Ägypten (Platz 4), Südkorea (Platz 8), Israel (Platz 9) und Katar (Platz 10).
Rüstungsexporte in Entwicklungsländer
Wie die Bundesregierung in einer Antwort auf eine andere Anfrage von Sevim Dagdelen mitteilt, hat sie im etwa gleichen Zeitraum (24. Oktober 2017 bis 10. August 2021) Einzelgenehmigungen für die Ausfuhr von Rüstungsgütern in Entwicklungsländer in Höhe von 3,259 Milliarden Euro erteilt, darunter waren auch Rüstungsexporte nach Afghanistan im Wert von mehr als 29 Millionen Euro.
Übrigens: Die Angaben der Bundesregierung beziehen sich nur auf Einzelausfuhrgenehmigungen. Sammelausfuhrgenehmigungen wurden nicht abgefragt. Insgesamt liegen die Rüstungsausfuhren daher höher – schätzungsweise bei rund 23,75 Milliarden Euro.
- Finanzvolumen deutscher Rüstungsgüter in Entwicklungsländer, Sevim Dagdelen (die Linke), Schriftliche Frage an die Bundesregierung im Monat August 2021 (Frage Nr. 114), 16.08.2021
- Genehmigungen von Rüstungsexporten, Sevim Dagdelen (die Linke), Schriftliche Frage an die Bundesregierung im Monat August 2021 (Frage Nr. 80), 12.08.2021